Sitzung: 24.04.2017 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation den aktuellen Stand der
Finanzen. Vorab erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass er insgesamt keinen Grund
zur Beunruhigung sieht. Im weiteren Verlauf erläutert er, dass sich im Produkt
Allgemeine Finanzwirtschaft derzeit eine Verbesserung von 90.639 € zu den
Haushaltsplanzahlen ergibt. Dabei sei die Entwicklung der Gewerbesteuer mit dem
aktuellen Stand von 1.792.711 als sehr erfreulich zu sehen. Eine Anpassung des
Ansatzes im Nachtrag soll aber nicht erfolgen, da im Laufe des Jahres mit
Veränderungen zu rechnen ist. Die Grundsteuer B liegt derzeit knapp über dem
Planansatz. Die Vergnügungssteuer wird monatlich berechnet und somit sind noch
keine konkreten Jahreszahlen abzusehen. Gemeindekämmerer Oetken geht aber davon
aus, dass der geplante Ansatz erreicht wird. Die Ansätze bei dem Gemeindeanteil
an der Einkommenssteuer und der Beteiligung an der Umsatzsteuer sieht er als
sehr gut geplant an. Weiterhin trägt Gemeindekämmerer Oetken vor, dass es bei
den Schlüsselzuweisungen eine Veränderung des Grundbetrages gegeben hat und
somit der Ansatz um 114.000 € als Mehrertrag im 1. Nachtragshaushaltsplan 2017
angepasst wird. Entsprechend werden Aufwendungen für die Kreisumlage um 52.300
€ auf 4.980.700 € erhöht.
Im weiteren Verlauf
erläutert Gemeindeamtmann Röben den Stand der Deckungskreise und Budgets im
Einzelnen. Insgesamt hat der derzeitige Stand nur wenig Aussagekraft, da sich
die Mitarbeiter mit den Ausgaben bisher sehr zurückgehalten haben. Bislang
wurde kein Budgetansatz überschritten. Im Deckungskreis Bauliche Unterhaltung
stehen derzeit noch 87 % der Mittel zur Verfügung. In den Deckungskreisen
Bewirtschaftung sind noch 53 % verfügbar, Kommunaler Schadensausgleich 37 % und
Programmpflege 58 %. In diesem Zusammenhang erklärt Gemeindeamtmann Röben, dass
hier bereits die Jahresanweisungen bzw. die Abschläge für das gesamte Jahr
enthalten sind. Weiterhin sind im Bereich des Straßenbaus aktuell noch 80 %,
Straßenentwässerung 83 %, Straßenbeleuchtung 94 % und für die Unterhaltung des
Schmutzwasserkanals 91 % verfügbar.
Im Anschluss stellt
Gemeindekämmerer Oetken das Budget der Feuerwehr sowie den aktuellen Stand der
Investitionen vor. Außerdem berichtet er, dass die Ausschreibung des Aufbaues
des LF 20 fast abgeschlossen ist und die Ergebnisse in Kürze feststehen.
Abschließend erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass die Planungen zum Neubau des
Feuerwehrhauses in Zetel im Zeitplan sind.
Die Powerpoint-Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten liegen der Niederschrift bei.