Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation den aktuellen Stand der Finanzen. Vorab erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass er insgesamt keinen Grund zur Beunruhigung sieht. Im weiteren Verlauf erläutert er, dass sich im Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft derzeit eine Verbesserung von 90.639 € zu den Haushaltsplanzahlen ergibt. Dabei sei die Entwicklung der Gewerbesteuer mit dem aktuellen Stand von 1.792.711 als sehr erfreulich zu sehen. Eine Anpassung des Ansatzes im Nachtrag soll aber nicht erfolgen, da im Laufe des Jahres mit Veränderungen zu rechnen ist. Die Grundsteuer B liegt derzeit knapp über dem Planansatz. Die Vergnügungssteuer wird monatlich berechnet und somit sind noch keine konkreten Jahreszahlen abzusehen. Gemeindekämmerer Oetken geht aber davon aus, dass der geplante Ansatz erreicht wird. Die Ansätze bei dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und der Beteiligung an der Umsatzsteuer sieht er als sehr gut geplant an. Weiterhin trägt Gemeindekämmerer Oetken vor, dass es bei den Schlüsselzuweisungen eine Veränderung des Grundbetrages gegeben hat und somit der Ansatz um 114.000 € als Mehrertrag im 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 angepasst wird. Entsprechend werden Aufwendungen für die Kreisumlage um 52.300 € auf 4.980.700 € erhöht.

 

Im weiteren Verlauf erläutert Gemeindeamtmann Röben den Stand der Deckungskreise und Budgets im Einzelnen. Insgesamt hat der derzeitige Stand nur wenig Aussagekraft, da sich die Mitarbeiter mit den Ausgaben bisher sehr zurückgehalten haben. Bislang wurde kein Budgetansatz überschritten. Im Deckungskreis Bauliche Unterhaltung stehen derzeit noch 87 % der Mittel zur Verfügung. In den Deckungskreisen Bewirtschaftung sind noch 53 % verfügbar, Kommunaler Schadensausgleich 37 % und Programmpflege 58 %. In diesem Zusammenhang erklärt Gemeindeamtmann Röben, dass hier bereits die Jahresanweisungen bzw. die Abschläge für das gesamte Jahr enthalten sind. Weiterhin sind im Bereich des Straßenbaus aktuell noch 80 %, Straßenentwässerung 83 %, Straßenbeleuchtung 94 % und für die Unterhaltung des Schmutzwasserkanals 91 % verfügbar.

 

Im Anschluss stellt Gemeindekämmerer Oetken das Budget der Feuerwehr sowie den aktuellen Stand der Investitionen vor. Außerdem berichtet er, dass die Ausschreibung des Aufbaues des LF 20 fast abgeschlossen ist und die Ergebnisse in Kürze feststehen. Abschließend erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass die Planungen zum Neubau des Feuerwehrhauses in Zetel im Zeitplan sind.

 

Die Powerpoint-Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten liegen der Niederschrift bei.