Beschluss:

 

Protokoll:

 

Ratsvorsitzender Pauluschke berichtet, dass sich die CDU/BfB-Gruppe aufgelöst hat. Ratsmitglied Wascher ist aus dem Bündnis BfB ausgetreten und wird zukünftig dem Rat als parteiloses Mitglied angehören und mit der CDU die CDU/Wascher-Gruppe bilden.

 

Beigeordneter Meyer erklärt, dass Frau Wascher bei der Kommunalwahl 2006 über die Liste der BfB in den Rat gewählt worden ist, und nach seiner Auffassung ihr der Sitz im Gemeinderat nicht mehr zustehe, Vielmehr sollte sie auf ihr Mandat verzichten und einen Kandidaten von der Liste nachrücken lassen.

 

Ratsmitglied Wascher erwidert, dass von den ursprünglichen Kandidaten niemand mehr zur Verfügung steht und sie ihren Sitz weiter für sich beanspruche.

 

Beigeordneter Kammer fügt hinzu, dass er auch in der neugegründeten Gruppe weiterhin als Gruppensprecher bzw. Ratsmitglied Mondorf als stellv. Gruppensprecher fungiert.

 

Der Rat der Gemeinde Zetel nimmt die Auflösung der CDU/BfB-Gruppe bzw. die Neugründung der CDU/Wascher-Gruppe zu Kenntnis.