Beschluss:

 

Nachfolgend ergeht einstimmig folgender Beschluss: „Die anliegende Eröffnungsbilanz der Gemeinde Zetel zum 01.01.2010 nebst Anhang und Anlagen wird beschlossen.“

 

Protokoll:

 

Eingangs berichtet Gemeindeamtmann Röben, dass die Prüfbestätigung des Rechnungs- und Prüfungsamtes des Landkreises Friesland vorliegt. Anhand einer Powerpoint-Präsentation erläutert er die einzelnen Bilanzpositionen der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010. Abschließend klärt er über die bilanzpolitischen Entscheidungen und über das Problem der jährlichen Abschreibungen auf. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Pauluschke erklärt er weiterhin, dass nun eine vollständige Übersicht über die Vermögenslage und Schulden der Gemeinde vorliegt. Die Pflicht zur Erstellung der Eröffnungsbilanz wurde vom Land Niedersachsen vorgegeben. Eine Wahlmöglichkeit zur Umstellung auf die Doppik gab es dabei nicht. Ausschussmitglied Keller fragt nach, warum auf der Aktiv- sowie auf der Passivseite der Bilanz die Kreisschulbaukasse des Landkreises Frieslands ausgewiesen ist. Gemeindeamtmann Röben klärt auf, dass die Kreisschulbaukasse auf der Aktiva Vermögen darstellt, welches beim Landkreis verwaltet wird. Dagegen ist der Ausweis eines Darlehens aus der Kreisschulbaukasse auf der Passivseite unter der Bilanzposition Kredite für Investitionen darzustellen. Ausschussmitglied Janssen fragt nach, wie sich die Sonderposten aus Investitionszuweisungen konkret zusammensetzen und wie es sich mit der Auflösung dieser Sonderposten verhält. Gemeindeamtmann Röben erklärt, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren Zuweisungen und Zuwendungen von der Europäischen Union, Bund, Land, Landkreis sowie von privaten Zuschussgebern erhalten hat. Die jährliche Auflösung dieser Sonderposten erfolgt analog der Abschreibung des Anlagegutes und wirkt sich somit ertragswirksam auf die Ergebnishaushalte aus. Weiterhin erklärt er, dass sämtliche kamerale Vermögenshaushalte im Gemeindearchiv durchsucht wurden, um jede Zuwendung zu passivieren. Die Unterlagen reichen bis ins Haushaltsjahr 1965 zurück. Ausschussmitglied Schröder fragt nach, warum die Eröffnungsbilanz erst jetzt fertiggestellt wurde. Gemeindeamtmann Röben erklärt, dass die umfangreichen Arbeiten zur Eröffnungsbilanz sehr viel Zeit in Anspruch genommen haben. Hinzu kam, dass die Gutachten der DEKRA für die Gebäude und Straßen nur teilweise verwertbar waren. Die Bewertung der Straßen war so hoch, dass folglich ein Ausgleich im Ergebnishaushalt für die nächsten Jahre, aufgrund der hohen Abschreibungen, nicht möglich gewesen wäre. Daher hatte man sich entschlossen, auf Grundlage der Vermögenshaushalte der letzten 25 Jahre jede Straße nach den tatsächlichen Anschaffungs- und Herstellwerten zu bewerten. Gemeindekämmerer Oetken ergänzt, dass es auch beim Rechnungs- und Prüfungsamt des Landkreises einen Personalwechsel gegeben hat, welcher zu Zeitverzögerungen geführt hat. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Pauluschke erklärt Gemeindeamtmann Röben, dass nun die Jahresabschlüsse ab 2010 nachgeholt werden müssen und sich dementsprechend auch die Überschussrücklage in der Nettoposition ändern wird. Bürgermeister Lauxtermann geht davon aus, dass die noch offenen Jahresabschlüsse nicht mehr so umfangreich sind, wie die Eröffnungsbilanz.