Sitzung: 05.06.2018 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation
den aktuellen Stand der Finanzen. Vorab erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass
er insgesamt keinen Grund zur Beunruhigung sieht. Dabei sei die Entwicklung der
Gewerbesteuer mit dem aktuellen Stand von 1.926.872 € als sehr erfreulich zu
sehen. Er geht davon aus, dass weitere Gewerbesteuerfestsetzungen den Bestand
noch erhöhen. Die Grundsteuer B liegt derzeit knapp unter dem Planansatz. Die
Vergnügungssteuer wird monatlich berechnet und somit sind noch keine konkreten
Jahreszahlen abzusehen. Gemeindekämmerer Oetken geht aber davon aus, dass der
geplante Ansatz erreicht wird. Außerdem wird derzeit bei der Hundesteuer eine
Punktlandung erreicht. Die Ansätze bei dem Gemeindeanteil an der
Einkommenssteuer und der Beteiligung an der Umsatzsteuer werden voraussichtlich
erreicht werden. Weiterhin trägt Gemeindekämmerer Oetken vor, dass es bei den
Schlüsselzuweisungen eine Veränderung des Grundbetrages gegeben hat und somit
der Ansatz um 101.000 € als Mehrertrag im 1. Nachtragshaushaltsplan 2018
angepasst wird. Entsprechend werden Aufwendungen für die Kreisumlage um 52.300
€ auf 5.383.688 € erhöht.
Im weiteren Verlauf erläutert Gemeindeamtmann Röben den Stand der
Deckungskreise und Budgets im Einzelnen. Bislang wurde kein Budgetansatz
überschritten. Im Deckungskreis Bauliche Unterhaltung stehen derzeit noch 68 %
der Mittel zur Verfügung. In den Deckungskreisen Gemeindestraßen und
Straßenbeleuchtung 63 %, Bewirtschaftung sind noch 65 % verfügbar, Kommunaler
Schadensausgleich 37 % und Programmpflege 38 %. In diesem Zusammenhang erklärt
Gemeindeamtmann Röben, das in dem Deckungskreis Programmpflege durch 1.
Nachtragshaushalt 2018 zusätzlich Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Weiterhin sind im Bereich des Straßenbaus aktuell noch 74 %,
Straßenentwässerung 55 %, Straßenbeleuchtung 88 %, Brückenbau 100 % und für die
Unterhaltung des Schmutzwasserkanals 72 % verfügbar.
Im Anschluss stellt Gemeindekämmerer Oetken das Budget der Feuerwehr
vor. Er erklärt, dass vor allem in den Positionen „Besondere Aufwendungen für Beschäftigte“
und Verdienstausfall Feuerwehr noch höhere Aufwendungen aufgrund der beiden
Brandeinsätze in letzter Zeit erwartet werden. Auf Nachfrage von
Ausschussmitglied Szengel erklärt Erster Gemeinderat Hoinke, dass das neue
Löschfahrzeug beim Brand der Kartonfabrik in Varel im Rahmen der
nachbarschaftlichen Löschhilfe bereits im Einsatz war. Erster Gemeinderat
Hoinke weiß, dass die nachbarschaftliche Löschhilfe im Brandschutzgesetz
geregelt ist und für einen Umkreis von 15 Kilometern gilt. Er berichtet
weiterhin, dass vor ein paar Tagen bei einem Verkehrsunfall in Horsten die
Zeteler Feuerwehr von der Feuerwehr Friedeburg mit alarmiert wurde.
Ausschussvorsitzender Gburreck erkundigt sich nach Problemen aufgrund von
fehlender Einsatzkleidung. Erster Gemeinderat Hoinke erklärt, dass aufgrund der
zwei schnell hintereinander folgenden Brände es Engpässe bei der
Einsatzkleidung gab. Dieses Problem wird aber noch besprochen werden.
Lösungsansätze, beispielsweise auf Leihbasis Einsatzkleidung vorzuhalten, gibt
es bereits.
Gemeindekämmerer Oetken berichtet über den aktuellen Stand der
Investitionen. In diesem Zusammenhang berichtet er, dass die Übergabe des
Löschfahrzeuges 20 in der letzten Woche stattgefunden hat. Die Ausschreibung
für das Mannschaftstransportfahrzeug wird derzeit durch die KWL vorbereitet.
Ein Überdruckbelüfter für die Feuerwehr Neuenburg sowie eine Schiebeleiter
müssen dagegen noch im Laufe des Haushaltsjahres beschafft werden. Er weist
daraufhin, dass im Rahmen der festgelegten Verpflichtungsermächtigungen für
2019 in diesem Jahr bereits die Vorarbeiten für die Beschaffung des ELW 1 und
des Notstromanhängers bei der Feuerwehr anlaufen. Abschließend erklärt
Gemeindekämmerer Oetken, dass die Planungen zum Neubau des Feuerwehrhauses in
Zetel derzeit laufen.
Die Powerpoint-Präsentation liegt der
Niederschrift bei.