Beschluss:

 

Der Bau- und Wegeausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, den Haushaltsentwurf für die weitere Beratung an den Verwaltungsausschuss zu geben. 

 

Protokoll:

 

Technischer Angestellter Schulz stellt die Haushaltszahlen für das Haushaltsjahr 2019 vor. Hierbei wird nur auf die Notwendigkeit einzelner Punkte eingegangen und erklärt das bereits veranschlagte Investition aus den Vorjahren wo sich keine Änderungen ergeben haben nicht mit aufgeführt werden. Für die angedachten Straßenerhaltungsmaßnahmen ist nur zusätzlich zu den unabwendbaren Maßnahmen das Fräsen von Popken Damm und ein Teilstück von Heinendamm im Haushalt aufgenommen. Die Straßen haben durch den trockenen Sommer starke Versackungen erlitten.

In der Brückenunterhaltung wird darauf hingewiesen, dass die Brückengeländer nicht mehr zulässig sind. Vom Ordnungsamt sollen mit der Verkehrsbehörde noch einige Alternativen durchgesprochen werden, sodass eine Kürzung von 90.000,- auf 50.000,-€ im Haushalt erfolgt ist.

Bei den Investitionen wurden nur die neuen und diejenigen aufgenommen bei denen sich der Haushaltsansatz geändert hat. Nachfolgend erläutert Herr Schulz einige der aufgeführten Investitionen.

Bei der baulichen Unterhaltung der Gebäude wurden die Streichungen durchgesprochen. Hier mussten auch einige Dinge zurückgestellt werden aufgrund fehlender Finanzmittel. Einige Dinge wurden wiederum nur gestrichen, da diese aufgrund von Fördermitteln als Investition zu betrachten sind oder weil Sie für nicht erforderlich gehalten wurden.

Verwaltungsseitig soll noch geprüft werden ob es noch die Möglichkeit gibt Rückstellungen aus dem Jahr 2018 zu bilden. Hierunter könnten auch die gestrichenen Sanierungsmaßnahmen für das angekaufte Objekt in der Jakob-Borchers-Straße fallen.