Protokoll:

 

Zum Haushalt 2009 gibt Ordnungsamtsleiter Oetken bekannt, dass die Verwaltung sehr gute Erfahrungen mit der Budgetierung der Feuerwehrmittel gemacht hat. Aus diesem Grunde wird auch der Haushalt 2009 in einigen Bereichen budgetiert erstellt.

 

In diesem Zusammenhang weist Ordnungsamtsleiter Oetken auf die verteilte Beschlussvorlage und auf Seite 14 des Haushaltsentwurfes hin. Wie in den Vorjahren fällt der Bereich der baulichen Unterhaltung nicht ins Budget der Feuerwehr, sondern wird von der Verwaltung abgewickelt. Da im vergangenen Haushaltsjahr viele Maßnahmen realisiert werden konnten, werden in diesem Jahr weniger Haushaltsmittel benötigt. Der Ansatz für die bauliche Unterhaltung der beiden Feuerwehrhäuser beläuft sich insgesamt auf 12.000 €. Für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Feuerlöschteiche) stehen im Haushaltsjahr 2009 insgesamt 2.000 € zur Verfügung. In der Gemeinde Zetel werden insgesamt noch 4 Feuerlöschteiche benötigt.

 

Insgesamt beläuft sich die Budgetsumme für den Bereich Feuerwehr auf 87.500 €. Da im Haushaltsplan ein Übertragungsvermerk angebracht ist, können noch Mittel aus dem Vorjahr in Höhe von 1.825,72 € übertragen werden. Die Unterhaltung und Beschaffung von Einrichtungs- und Gebrauchsgegenständen ist mit 20.000 € ein großer Posten im Budget. Auch die Fahrzeughaltung mit 23.000 € fällt ins Gewicht. Die Ausgaben für die Dienst- und Schutzkleidung werden mit 9.300 € beziffert. Für Lehrgänge werden 13.400 € und für Brandeinsätze und Übungen 6.000 € veranschlagt. Ordnungsamtsleiter Oetken weist hierzu darauf hin, dass auch der Verdienstausfall unter diesen Ansätzen gebucht wird. Für Ehrungen werden 1.100 € veranschlagt, wobei auch die Verabschiedung des Ortsbrandmeisters Norbert Eckardt hierin enthalten ist. Für Tagungen und Veranstaltungen werden 4.000 € und für Bauhofleistungen als Innere Verrechnung 900 € festgesetzt. Als Beitrag an den Kreisfeuerwehrverband werden Mittel in Höhe von rund 1.500 € benötigt.

 

Auf Anfrage erklärt Ordnungsamtsleiter Oetken, dass lediglich im Neuenburger Feuerwehrhaus 3 Dachkuppeln ausgetauscht werden müssen. Zum Ansatz Schutzkleidung weist Gemeindebrandmeister Haesihus hin, dass ein höherer Ansatz erforderlich ist, da als Ersatzbeschaffung neue Überjacken erforderlich sind. Hierzu weist er ausdrücklich darauf hin, dass neue Jacken nur angeschafft werden, wenn die alten ausgedient haben. Auf Anfrage erklärt Ordnungsamtsleiter Oetken, dass der Ansatz „Kosten für Lehrgänge“ erhöht werden musste, da seitens der Gemeinde Zetel Führerscheinkosten für die Klasse C übernommen werden müssen. Problematisch ist, dass mit dem normalen Führerschein nur Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen gefahren werden dürfen. Um die Feuerwehrfahrzeuge weiterhin lenken zu dürfen, ist die Klasse C erforderlich. Pro Führerschein fallen Kosten in Höhe von ca. 1.800 € an. Die Übernahme der Führerscheinkosten soll nur nach Bedarf erfolgen. Ratsmitglied Dierks betont, dass diese Kosten seitens der Gemeinde übernommen werden müssen. Dies ist auch ein zusätzlicher Anreiz für die ehrenamtlich Tätigen. Ratsmitglied Lange schlägt vor, Gespräche mit dem Maschinenring zu suchen. Eventuell können auch Gespräche mit den Nachbargemeinden geführt werden, um im Verbund bessere Konditionen zu bekommen.

 

Im Anschluss erläutert Ordnungsamtsleiter Oetken die Ansätze im Vermögenshaushalt, insbesondere den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens. Hierbei wird auch auf Seite 98 des Haushaltsentwurfes verwiesen. Zu der Anschaffung von 10 Atemschutzgeräten erläutert Gemeindebrandmeister Haesihus auf Anfrage, dass für die vorhandenen Atemschutzgeräte der Firma Interspiro keine Ersatzteile mehr geliefert werden. Die Feuerwehr Zetel war die letzte im Landkreis Friesland, die noch mit der Firma Interspiro zusammengearbeitet hat. Zur geplanten Anschaffung der Wärmebildkamera erläutert Gemeindebrandmeister Haesihus, dass diese Anschaffung von großer Wichtigkeit ist. Auch hier gibt es eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit. Sofern zum Beispiel die Feuerwehr Varel eine Wärmebildkamera benötigt, kann diese von der Gemeinde Zetel geliehen werden. Umgekehrt besteht immer die Möglichkeit, im Bedarfsfall eine Drehleiter von der Feuerwehr Varel auszuleihen.

 

Ordnungsamtsleiter Oetken weist darauf hin, dass im Investitionsprogramm der künftigen Jahre keine Ansätze aufgenommen werden. Es wird jedoch bereits jetzt darauf hingewiesen, dass mit dem TLF der Ortswehr Neuenburg (Erstzulassung des alten Fahrzeuges: 26.09.1985) und dem LF 16 für die Ortswehr Zetel (Erstzulassung des alten Fahrzeuges: 12.06.1991) noch zwei alte Fahrzeuge im Bestand sind. Nach jetzigen Schätzungen muss innerhalb der nächsten 6 Jahre über Ersatzbeschaffungen nachgedacht werden. Auf Anfrage erläutert Ordnungsamtsleiter Oetken, dass die laufende Unterhaltung der genannten Fahrzeuge noch im Rahmen liegt. Auch das Thema Digitalfunk sollte weiterhin im Auge behalten werden. Jedoch gibt es hier kein konkretes Zeitfenster, wann mit der Einführung des Digitalfunks für die Feuerwehr zu rechnen ist. Auf Anfrage von Ratsmitglied Logemann erläutert Gemeindebrandmeister Haesihus, dass je Fahrzeug Kosten in Höhe von 1.500 € anfallen. In diesem Zusammenhang erläutert Gemeindebrandmeister Haesihus, dass nach jetzigem Stand die Leitstelle Jever ca. im Mai/Juni umziehen wird und dann bei der Berufsfeuerwehr in Wilhelmshaven eingerichtet wird.

 

Die Ansätze im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt nimmt der Feuerschutzausschuss zur Kenntnis und schlägt vor, dass diese Zahlen in die weiteren Haushaltsberatungen einfließen.