Protokoll:

 

Gemeindeamtmann Röben erläutert den Stand der Deckungskreise und Budgets im Einzelnen. Bislang wurde kein Budgetansatz überschritten. Im Deckungskreis Personal stehen noch 30 % zur Verfügung. Diese Mittel reichen nach Rücksprache mit dem Personalamt aus. Im Deckungskreis Bauliche Unterhaltung stehen derzeit noch 55 % der Mittel zur Verfügung. In den Deckungskreisen Gemeindestraßen und Straßenbeleuchtung 36 %, Bewirtschaftung sind noch 33 % verfügbar, Kommunaler Schadensausgleich 29 % und Programmpflege 15 %. Gemeindeamtmann Röben erklärt, dass die Budgets insbesondere der Schulen, Kindergärten und des Jugendtreffs sehr sparsam bewirtschaftet werden. Das Budget des Bauhofes liegt trotz der Finanzmittelanpassung in diesem Haushaltsjahr mit 25 % restlichen verfügbaren Mitteln im kritischen Bereich. Gemeindeamtmann Röben weist auf das Budget „Städtebauliche Planung“ hin. Derzeit sind nur noch 11 % der Mittel verfügbar. Weitere Aufwendungen stehen noch im Jahresverlauf an, so dass hier eine Überschreitung zu erwarten ist. Entsprechende überplanmäßige Aufwendungen werden sich aber im Bereich der Zuständigkeit des Bürgermeisters bewegen.

 

Weiterhin sind im Bereich des Straßenbaus aktuell noch 46 %, Straßenentwässerung 49 %, Straßenbeleuchtung -21 %, Brückenbau 94 % und für die Unterhaltung des Schmutzwasserkanals 86% verfügbar. Die Buchungsstelle Straßenunterhaltung ist um 32.000 € überschritten, aber durch die Deckung im Budget abgesichert. Diese hohe Überschreitung hängt damit zusammen, dass der Bauhof in Eigenregie die Gummiplatten entlang des Zollweges verlegt hat. Dadurch wurden die Kosten einer externen Vergabe wiederum eingespart.

 

Im Anschluss stellt Gemeindekämmerer Oetken das Budget der Feuerwehr vor. Er erklärt, dass bislang alles im Rahmen verläuft. Derzeit sind noch 33% der geplanten Mittel verfügbar. Gemeindekämmerer Oetken berichtet über den aktuellen Stand der Investitionen. Der Neubau des Feuerwehrhauses Zetel startet am 03. Dezember diesen Jahres. Außerdem wird das Mannschaftstransportfahrzeug mit einer Verzögerung Ende Oktober ausgeliefert. Daneben wurde das Reinigungsgerät für den Hallenboden im Feuerwehrhaus Neuenburg bereits beschafft.

 

Die Powerpoint-Präsentation liegt der Niederschrift bei.