Sitzung: 12.12.2019 Gemeinderat
Protokoll:
9.1 Bürgermeister Lauxtermann berichtet, dass in der kommenden Woche die
Ausschreibungen für die Radwege erfolgen.
9.2 Bürgermeister Lauxtermann erklärt auf Nachfrage des Ratsmitgliedes
Koopmann, dass die Gemeinde als Grundzentrum u.a. die Kernaufgabe Wohnen hat
und dabei an Recht und Gesetz gebunden ist. In jedem B-Plan müssen sämtliche
Voraussetzungen zu den Themen Wasserwirtschaft, Umwelt u.ä. eingehalten werden.
Erster Gemeinderat Hoinke ergänzt, dass es bereits Gespräche mit der unteren
Wasserbehörde zum Thema Grundwasserspiegel gibt. Hierzu wurden bereits
Möglichkeiten gefunden.
9.3 Ratsmitglied Koopmann nimmt Stellung zum Neubau der
Kindertagesstätte im Neubaugebiet Zetel-Süd. Er stellt hierzu die Fragen, ob
der Fachausschuss und der Rat beteiligt wurde, ob auch freie Träger einbezogen
werden müssen und ob sämtliche Alternativen geprüft wurden. Zudem hält er es
für problematisch, eine Kindertagesstätte neben eine Feuerwehr zu bauen.
Ratsvorsitzender Pauluschke erklärt, dass sämtliche Fragen in den Ausschüssen
beraten wurden. Bürgermeister Lauxtermann fügt hinzu, dass hierzu bereits ein
Prozess von einem Jahr gelaufen ist. Beigeordneter Mondorf ist erschüttert über
diese Fragen. Er erklärt, dass es zu diesem Thema viele Sitzungen gegeben hat,
die auch öffentlich stattgefunden haben.
9.4 Beigeordneter Keller wirbt für mehr Verständnis zur Nutzung von
Handys und Tablets in den Sitzungen. Diese Medien dienen der Ratsarbeit.
9.5 Ratsmitglied Rusch erklärt, dass die Einnahmen des Benefizstandes an
das Hospiz Varel, an die Tafel Varel und das SOS Kinderdorf
Friesland/Wilhelmshaven gehen sollen. Zudem berichtet er über den aktuellen
Sachstand der Ukrainehilfe.