Protokoll:

 

9.1 Bürgermeister Lauxtermann berichtet, dass in der kommenden Woche die Ausschreibungen für die Radwege erfolgen.

 

9.2 Bürgermeister Lauxtermann erklärt auf Nachfrage des Ratsmitgliedes Koopmann, dass die Gemeinde als Grundzentrum u.a. die Kernaufgabe Wohnen hat und dabei an Recht und Gesetz gebunden ist. In jedem B-Plan müssen sämtliche Voraussetzungen zu den Themen Wasserwirtschaft, Umwelt u.ä. eingehalten werden. Erster Gemeinderat Hoinke ergänzt, dass es bereits Gespräche mit der unteren Wasserbehörde zum Thema Grundwasserspiegel gibt. Hierzu wurden bereits Möglichkeiten gefunden.

 

9.3 Ratsmitglied Koopmann nimmt Stellung zum Neubau der Kindertagesstätte im Neubaugebiet Zetel-Süd. Er stellt hierzu die Fragen, ob der Fachausschuss und der Rat beteiligt wurde, ob auch freie Träger einbezogen werden müssen und ob sämtliche Alternativen geprüft wurden. Zudem hält er es für problematisch, eine Kindertagesstätte neben eine Feuerwehr zu bauen. Ratsvorsitzender Pauluschke erklärt, dass sämtliche Fragen in den Ausschüssen beraten wurden. Bürgermeister Lauxtermann fügt hinzu, dass hierzu bereits ein Prozess von einem Jahr gelaufen ist. Beigeordneter Mondorf ist erschüttert über diese Fragen. Er erklärt, dass es zu diesem Thema viele Sitzungen gegeben hat, die auch öffentlich stattgefunden haben.

 

9.4 Beigeordneter Keller wirbt für mehr Verständnis zur Nutzung von Handys und Tablets in den Sitzungen. Diese Medien dienen der Ratsarbeit.

 

9.5 Ratsmitglied Rusch erklärt, dass die Einnahmen des Benefizstandes an das Hospiz Varel, an die Tafel Varel und das SOS Kinderdorf Friesland/Wilhelmshaven gehen sollen. Zudem berichtet er über den aktuellen Sachstand der Ukrainehilfe.