Sitzung: 22.01.2020 Umwelt- und Planungsausschuss
Protokoll:
1. Bürgermeister Lauxtermann stellt die Broschüre des Niedersächsischen
Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz „Insektenvielfalt
in Niedersachsen – und was wir dafür tun können“ vor. Diese Broschüre soll an
alle Haushalte verteilt werden.
2. Gemeindeamtsinspektor Kant teilt mit, dass die Naturputzaktion in
diesem Jahr am 20.03. (Schulen und Kindergärten) und am 21.03. (Vereine,
Verbände und andere Freiwillige) stattfindet.
3. Gemeindeamtsinspektor Kant teilt mit, dass die earthhour auf den
28.03.2020
ab 20.30 h festgesetzt wurde.
4. Ratsmitglied Janssen rügt, dass der Bebauungsplan Nr. 126 „Wohnpark
Achterweg“ zwar im Umwelt- und Planungsausschuss während zweier Sitzungen
vorgestellt wurde, die Fortführung der Planung aber ohne Beschlussempfehlung
des Fachausschusses an den Verwaltungsausschuss erfolgte. Ratsvorsitzender
Pauluschke betont, dass dieses Verfahren gängig und nicht zu beanstanden sei,
weil der Plan in zwei Sitzungen vorgestellt wurde und den gestellten Vorgaben
entspricht. Auch Bürgermeister Lauxtermann konnte nach der letzten Sitzung des
Umwelt- und Planungsausschusses, in der dieser Plan nochmals vorgestellt wurde,
keinen weiteren Diskussionsbedarf erkennen, so dass der Offenlegungsbeschluss
zu fassen war.
5. Ratsmitglied Tebben rät davon ab, die Bermen zu früh zu mähen, weil
dann die sich entwickelte Ökostruktur zerstört wird. So sollte nicht in den
Sommermonaten gemäht werden. Bürgermeister Lauxtermann und Ratsmitglied
Schimmelpenning halten dem jedoch entgegen, dass häufig aus Gründen der
Verkehrssicherheit früher gemäht werden muss.
6. Auf eine Anfrage des Ratsmitgliedes Eilers, ob im Neubaugebiet Zetel
Süd auch Mietwohnungen gebaut werden dürfen, teilt Bürgermeister Lauxtermann
mit, das bis auf wenige Ausnahmen – die durchgerutscht sind - nur die Errichtung von selbst genutzten
Wohnhäusern möglich ist. Die Eigennutzung der Wohngebäude ist im Kaufvertrag
über eine Vertragsstrafenregelung abgesichert.
7. Ratsmitglied Schimmelpenning erkundigt sich, ob in Zetel ein Befall
des Eichenprozessionsspinners in 2019 festgestellt wurde. Anmerkung der
Verwaltung: Die Gemeinde Zetel hat Fehlanzeige erstattet
8. Auf Anfrage des Ratsmitgliedes
Meyer teilt Bürgermeister Lauxtermann mit, dass die Verpachtung der
Ausgleichsflächen neu geregelt wurde, nachdem im vergangenen Jahr nicht
genehmigte Nutzungen einzelner Flächen festgestellt wurden. Die Flächen wurden
an andere Landwirte verpachtet.
9. Ratsvorsitzender Pauluschke weist darauf hin, dass die
Wohnungsbaugesellschaft Friesland aufgrund geänderter Terminplanungen in der
Lage wäre, bereits in 2020/2021 und damit zwei Jahre vor dem beabsichtigten
Termin in Zetel ein Mehrparteienhaus zu errichten. Bürgermeister Lauxtermann
erklärt, dass schon ein Termin beim Landrat terminiert ist.
10. Auf Anfrage des Ratsmitgliedes Tebben bestätigt Bürgermeister
Lauxtermann, dass die Kläranlage ausreichend dimensioniert ist, um auch die
Anschlüsse aus den Neubaugebieten aufzunehmen zu können.