Sitzung: 19.03.2020 Umwelt- und Planungsausschuss
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Huger eröffnet die Sitzung um 18.00 h. Er stellt
die ordnungsgemäße Ladung, die anwesenden Ratsmitglieder und die
Beschlussfähigkeit fest. Ratsmitglied Janssen verweist auf einen Erlass des MI,
wonach Sitzungen nur noch in dringenden Angelegenheiten abzuhalten sind und
schlägt vor, die Tagesordnung auf die Dringlichkeit zu prüfen. Er beantragt,
die Tagesordnungspunkte 8 und 9 abzusetzen. Ratsvorsitzender Pauluschke mahnt,
dass heute aufgrund überschaubarer Corona-Infektionen noch eine Sitzung des
Fachausschusses durchgeführt werden kann. Da es nicht absehbar ist, ob auch in
den nächsten Wochen noch Sitzungen stattfinden können, sollte die Tagesordnung
heute nicht gekürzt werden, um möglichst viele Punkte beraten zu können.
Der Antrag auf Verkürzung der Tagesordnung wird bei 8 Gegenstimmen und
einer Stimme dafür abgelehnt. Ausschussvorsitzender Huger stellt die
Tagesordnung fest.