Sitzung: 11.06.2020 Umwelt- und Planungsausschuss
Protokoll:
Stellv. Ausschussvorsitzender Pauluschke eröffnet die Sitzung um 18.00
h. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die anwesenden Ratsmitglieder, die
Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
Ratsmitglied Janssen gibt seinem Unmut über die Enge des Tagungsraums
Ausdruck, in dem die Abstandsregeln kaum gewahrt werden können. Zudem musste
bereits interessierten Bürgerinnen und Bürgern der Zutritt verwehrt werden. Die
Aula in der IGS Zetel Süd oder auch der kleine Saal im Mehrgenerationenhaus
würden mehr Platz bieten und wären als Tagungsraum zu bevorzugen.
Bürgermeister Lauxtermann erklärt, dass die Tagung im Schloß auf Wunsch
des Ausschussvorsitzenden stattfindet. Die Herstellung der Öffentlichkeit bei
den Sitzungen ist verpflichtend, kann sich aber nur so weit erstrecken, wie
Platz vorhanden ist. Das aufgrund der Verhaltensregeln während der aktuellen
Corona Pandemie eingeschränkte Platzangebot ist aber rechtskonform. Auch
stellv. Vorsitzender Pauluschke betont, dass die Sitzungsumstände den
Regelungen des Landes Niedersachsen entsprechen.