Sitzung: 10.12.2020 Gemeinderat
Protokoll:
9.1 Ratsmitglied Koring erfragt den aktuellen Sachstand über den Antrag
der Verkehrsampel an der Neuenburger Straße (nähe Neubaugebiet „Zetel-Süd“) und ob eine erneute Verkehrszählung nach
Fertigstellung des Neubaugebietes sinnvoll erscheint. Bürgermeister
Lauxtermann erläutert, dass aufgrund der Stellungnahme des Landkreises
Friesland eine Errichtung einer Verkehrsampel nur auf gemeindeeigenen Kosten
ermöglicht werden kann. Die Thematik soll demnach in die kommenden
Haushaltsberatungen aufgenommen werden. Ratsvorsitzender Pauluschke erwidert,
dass die Thematik zunächst im Bau- und Wegeausschuss behandelt werden sollte,
bevor es in den Haushaltsberatungen thematisiert wird.
9.2 Ratsmitgliede B. Janssen fragt
an, inwieweit der aktuelle Sachstand über die roten Klinkerpflaster auf
den Gehwegen ist. Dabei sollen die glatten Klinkerpflaster behandelt und
entglättet werden. Auch ist der Sachstand über die Verunreinigung hinter dem
LIDL-Gelände von Inhaber Schomacker zu klären.
9.3 Ratsmitglied Koopmann erkundigt sich, ob in Neuenburgerfeld der
Abstand zu den Windkraftanlagen von 500m auf 700m Abstand erweitern kann und
geht auf den Kompromiss in Bredehorn ein. Bürgermeister Lauxtermann erklärt,
dass die Grenzen aus der Vorplanung so übernommen wurden und der Beschluss der
Vorplanung bei 1 Gegenstimme zugestimmt wurde. So ist jetzt das förmliche
Verfahren eingeleitet worden.