Protokoll:

Gemeindeamtmann Röben trägt hierzu vor. Er erläutert anhand einer PowerPoint- Präsentation das vorläufige Jahresergebnis. Im Ergebnishaushalt sind Mehrerträge in Höhe von 442.386 € erzielt worden. Ursächlich hierfür waren vor allem Mehrerträge bei der Gewerbesteuer in Höhe von 560.000 €, sowie Mehrerträge durch die Abgeltung krisenbedingter Mehraufwendungen in Höhe von 130.000 € und ein Zuschuss des Landkreises Frieslands aufgrund der Sonderausschüttung der EWE in Höhe von 108.000 €. Dementgegen stehen weniger Erträge beim Anteil an der Einkommenssteuer von rund 300.000 €. Gemeindeamtmann Röben weist daraufhin, dass aufgrund der Beschränkungen durch die Corona Pandemie die Erträge aus den Standgeldern beim Zeteler Markt fehlen. Im Bereich der Kostenerstattungen wurden aufgrund von rückläufigen Patientenzahlen in 2020 weniger Personalaufwendungen durch die Sozialstation erstattet als geplant. Aus der Jahresabrechnung der Sozialstation geht vor, dass der Regiebetrieb ca. 119.000 € weniger Personalaufwendungen hatte, als für 2020 geplant. Dieses macht sich natürlich auch auf der Aufwandsseite bemerkbar. Gemeindeamtmann Röben erklärt, dass noch ca. 80.000 € von der EWE Netz als Rate aus der Konzessionsabgabe ins Ergebnis 2020 einfließen werden. Auf der Aufwandsseite wurde bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 817.000 € nicht ausgegeben. Gemeindeamtmann Röben führt hierzu aus, dass hinter dieser Position 567 Buchungsstellen aus den unterschiedlichen Bereichen des Haushalts stehen. Er führt den wirtschaftlichen und sparsamen Umgang der Budgetverantwortlichen für diese hohe Differenz bzw. Einsparungen als Gründe dafür an. Auch im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen gab es eine Einsparung von 125.000 €. Allerding muss hieraus noch die Abwasserabgabe an den Landkreis Friesland in Höhe von ca. 20.000 € gezahlt werden, welche erfahrungsgemäß erst im März des darauffolgenden Jahres fällig wird. Insgesamt beläuft sich damit das vorläufige Jahresergebnis unter Einbeziehung des außerordentlichen Ergebnisses auf 962.188 €.

           

Im weiteren Verlauf trägt Gemeindeamtmann Röben vor, dass im Finanzhaushalt das Ergebnis ebenfalls positiv ausfällt. Der Saldo im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit beläuft sich 1.403.097 € statt der geplanten 210.100 €. Bei den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit wurde statt der geplanten 2.632.500 € nur 1.963.625 € gebucht. Die Differenz hängt damit zusammen, dass viele Maßnahmen  noch nicht abgeschlossen wurden und daher die entsprechenden Zuschüsse noch nicht eingegangen sind. In diesem Zusammenhang weist Gemeindeamtmann Röben daraufhin, dass bei den Beiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit ca. 607.000 € aus den wiederkehrenden Beiträge und Erschließungsbeiträge für Grundstücke im Baugebiet Zetel Süd von rund 572.000 € enthalten sind. Bei den Auszahlungen für Investitionstätigkeit erklärt Gemeindeamtmann Röben ausdrücklich, dass bei den tatsächlichen Auszahlungen in 2020 für Baumaßnahmen auch die Auszahlungen für Maßnahmen aus den Vorjahren, sprich die Haushaltsreste, einfließen. Die Auszahlungen für Maßnahmen aus den Haushaltsresten belaufen sich auf ca. 2.200.000 €, so dass lediglich 490.000 € für Baumaßnahmen aus den Ermächtigungen 2020 geflossen sind. Daher ergeben sich auch für das Jahr 2021 so hohe Haushaltsreste. Gemeindeamtmann Röben fasst zusammen, dass unter Einberechnung der Tilgung des letzten Darlehens an den Landkreis Friesland in Höhe von 109.298 in 2020 ein Finanzmittelüberschuss von 494.775 € erzielt werden konnte.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Janssen erklärt Gemeindeamtmann Röben, dass die hohen Mehrträge bei der Gewerbesteuer auf Nachzahlungen aus Vorjahren sowie auf der Anpassung der Vorauszahlungen beruhen. Die Mehrerträge beruhen dabei auf unterschiedliche Unternehmen und sind nicht auf ein einzelnes Unternehmen zurückzuführen. Weiter fragt Ausschussmitglied Janssen nach, inwieweit mit einer erneuten Ausschüttung der EWE durch den Landkreis zu rechnen ist. Gemeindeamtmann Röben erklärt, dass die Sonderausschüttung in 2020 einmalig war. Stattdessen hat der Landkreis ab dem Haushaltsjahr 2021 die Kreisumlage um 4 Punkte gesenkt.