Sitzung: 14.12.2021 Gemeinderat
Beschluss:
Ratsvorsitzender Schimmelpenning lässt über die
Beschaffung von 60 Satz PSA für die Feuerwehren Zetel und Neuenburg abstimmen.
Der Rat der Gemeinde Zetel stimmt diesem Vorschlag
bei drei Enthaltungen und 26 Ja-Stimmen zu. Die entsprechende Kaufsumme würd
überplanmäßig bereitgestellt.
Protokoll:
Bürgermeister Lauxtermann berichtet von einer
längeren Diskussion im Verwaltungsausschuss. Letztlich wurde von dort
vorgeschlagen, dass zunächst 60 Satz der persönlichen Schutzausrüstung (PSA)
angeschafft werden soll. Ratsvorsitzender Schimmelpenning ergänzt, dass die
Kosten dafür bei ca. 63.000,00 € liegen. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Janssen
erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass es sich um eine überplanmäßige Ausgabe
handelt, da es für die Beschaffung von PSA für die Feuerwehr bereits einen
Haushaltsansatz gibt. Ratsmitglied Koopmann hält schnelles Handeln für sehr
wichtig. Zugleich ist er aber erschrocken über die Menge an Mängeln.
Bürgermeister Lauxtermann merkt hierzu an, dass auch andere Feuerwehren diese
Probleme haben. Ratsmitglied Haesihus bemerkt, dass Bedenken aus dem
Verwaltungsausschuss kaum gewürdigt wurden. Bürgermeister Lauxtermann
entgegnet, dass der Verwaltungsausschuss dem Vorschlag bei einer Enthaltung
einstimmig zugestimmt hat. Ratsmitglied Szengel erkundigt sich, ob der Standard
an die PSA erhöht wurde und das deshalb die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt
werden konnten. Gemeindebrandmeister Schröder muss dies verneinen. Er erklärt,
dass die Kleidungsstücke kaputt sind. Die Membrane die den Feuerwehrmann
schützen sollen sind defekt. Er erläutert die Schäden anhand einer
Beispieljacke. Auf Nachfrage des Ratsmitgliedes Peuckert erklärt er, dass die
kurze Haltbarkeit nicht normal ist. Es liegt hier ein Problem beim Hersteller
vor. Darum soll nun die PSA eines anderen Herstellers (Texport) beschafft
werden. Ratsmitglied Norder möchte wissen, ob die Feuerwehr ohne diesen
Beschluss noch einsatzfähig ist. Dies verneint Gemeindebrandmeister Schröder.
Ratsmitglied Peuckert fragt an, ob der Hersteller in Regress genommen werden
kann aufgrund der Mängel an, zum Teil, fast neuer PSA. Bürgermeister
Lauxtermann erklärt, dass dies derzeit überprüft wird. Ratsmitglied Norder
erkundigt sich, ob die Sicherheit bei den verbleibenden 40 Satz der alten PSA
gewährleistet ist. Gemeindebrandmeister Schröder erklärt, dass die PSA vor drei
Wochen überprüft wurde. Seitdem hat es keinen Einsatz von
Atemschutzgeräteträgern gegeben. Daher kann diese Antwort nicht beantwortet
werden. Dies ist erst nach einem solchen Einsatz ersichtlich. Weiter erläutert
er, wie die Schäden durch den brandrauch und die Wäsche entstehen und
entstanden sind.