Sitzung: 19.01.2022 Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
Beschluss:
Der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss schlägt bei
6 Dafür- und 4 Gegenstimmen vor, den Änderungen der Wahlordnung und der Satzung
des Jugendparlamentes der Gemeinde Zetel zuzustimmen.
Protokoll:
Frau Hagen erläutert,
dass im § 7 Abs. 1 der Zeitraum für die Verteilung der
Wahlbenachrichtigungskarten um zwei Tage verkürzt wurde. Die Jugendlichen
erhalten die Wahlbenachrichtigungskarte jetzt spätestens am 21. Tag vor der
Wahl und nicht mehr am 23. Tag. Im § 10 Abs. 1 und Abs. 2 handelt es sich um
Korrekturen. Sie berichtet weiter, dass der Wahltermin auf den 22. Mai 2022
festgelegt wird. Aufgrund der neuen Wahlordnung und der neuen Satzung müssen
bis zum 27. Tag vor der Wahl (25.04.2022) 15 Wahlvorschläge vorliegen, damit
die Wahl stattfinden kann.
Jannick Thomas erklärt zunächst, dass er für
die nächste Wahl nicht mehr antreten wird und er somit aus den vorgeschlagenen
Änderungen keinen persönlichen Nutzen ziehen könne. Weiter erläutert er, dass
das Jugendparlament in den Vergangenen Jahren festgestellt hat, dass es für die
Älteren im JuPa einfacher ist Aufgaben zu übernehmen und auszuführen und auch
Vorhaben und Projekte durchzuführen. Als Beispiel führte er die Gespräche mit
dem Bürgermeister an. Er machte aber auch sehr deutlich, wie wichtig die
Meinungen und Anregungen der Jüngeren sind. Die Altersproblematik ist in der
vergangenen Legislaturperiode des Jugendparlamentes immer wieder diskutiert und
das Ergebnis dieser Diskussionen sind die vorgeschlagenen Änderungen. Ratsmitglied
Mondorf merkt an, dass durch diese Änderungen in der Theorie alle
Parlamentsmitglieder 25 Jahre alt sein könnten und dann sogar bis zum 28.
Lebensjahr im Jugendparlament tätig wären. Er hält dies für zu alt.
Ratsmitglied Peukert schließt sich dem an. Er hält die Altersgrenze von 21
Jahren für angemessen. Ansonsten würde die geistige Frische fehlen und
25-jährige könnten auch schon im Rat tätig sein. Ratsmitglied Norder stimmt den
Ausführungen zu. Außerdem sehe er bei einer solchen altersdiskrepanz die Gefahr,
dass die Jüngeren Hemmungen haben, sich mit den Älteren auszutauschen, da die
Interessen altersmäßig sehr unterschiedlich gelagert sind.
Beigeordneter Keller
hingegen pflichtet Jannick Thomas bei. Er sieht nicht die Gefahr, dass sich nur
ältere bewerben. Man sollte dem Wunsch des Jugendparlamentes folgen und
abwarten, wie es sich entwickelt. Dem schließt sich Jens Schledorn an, er sieht
in den Änderungen eine Chance für junge Menschen sich zu entwickeln, um dann
die Jüngeren besser mitziehen zu können. Die Überzeugungskraft des JuPa werde
dadurch gestärkt. Er betont aber auch, dass die Jugend Unterstützung braucht.
Ratsmitglied Mondorf stimmt diesem teilweise zu. Er gibt zu bedenken, dass ein
Ungleichgewicht entstehen könnte. Er geht davon aus, dass das Jugendparlament
bisher zu wenig Unterstützung seitens der Verwaltung und der Politik erhalten
hat. Jannick Thomas führt dazu aus, dass die Altersfrage nicht zu sehr
theoretisiert werden sollte. Es sei ein ständig rotierender Prozess und mit 25
Jahren sei man noch ein junger Mensch.
Vorsitzender Kroll
erläutert dazu, dass das Jugendparlament in den vergangenen Jahren gut
gearbeitet hat und dabei von der Verwaltung unterstützt worden ist. Das
Jugendparlament hat sich ständig weiterentwickelt und ist bestrebt alle
Jugendlichen zu vertreten. Das Problem besteht darin, dass das Jugendparlament
zu wenig wahrgenommen wird und hofft, dass sich dies in Zukunft ändert.