Beschluss:

Der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss stimmt dem Haushalt 2022 der Schulen einstimmig zu.

 

 

Protokoll:

Bürgermeister Lauxtermann verweist auf die mit der Einladung verteilten Anlage zum Haushalt 2022. Er erläutert, dass sich die Ansätze von 2021 auf 2022 nicht wesentlich verändert haben. Bei dem Posten Digitalisierung handelt es sozusagen um eine Reservebuchung für die Anschaffung von Laptops und Notebooks. Ein Teil der Geräte wurde bereits beschafft. Mit der Treuhand wurde ein Digitalisierungsplan entwickelt, der zum Ziel hat, dass jede Schülerin/jeder Schüler ein Gerät erhält. Hierzu muss noch ein Konzept entwickelt werden, wie die Ausgabe oder Ausleihe der Geräte erfolgen soll. Die Grundschule Zetel ist bereits gut aufgestellt. Die Leitungen sind von der EWE bereits freigeschaltet worden. In der Grundschule Neuenburg ist es noch nicht soweit fortgeschritten. Die Technik muss noch bestellt und gekauft werden. Für den IT-Bereich der Grundschulen ist ein neuer Kollege eingestellt worden, der auch die Einrichtung der Geräte übernimmt. Bürgermeister Lauxtermann stellt fest, dass die beiden Grundschulen sehr verantwortungsbewusst wirtschaften. Die Budgetansätze sind mit den Schulen abgestimmt. Beigeordneter Keller fragt wie sich die Pauschale für die Inklusion zusammensetzt. Bürgermeister Lauxtermann erläutert, dass die Frage aus dem Stehgreif nicht beantwortet werden kann. Die Antwort wird nachgereicht. Dazu erläutert Frau Janssen, dass es diese pauschalierte Zahl schon seit ungefähr 20 Jahren gibt und bestimmte Dinge für Inklusionskinder damit angeschafft werden können. Beigeordneter Keller fragt, ob diese Position noch zeitgemäß ist. Bürgermeister Lauxtermann führt dazu aus, dass es bisher immer unproblematisch und unbürokratisch gehandhabt wurde. Was für Integrationskinder gebraucht wurde, wurde gekauft. Aber es gebe diesbezüglich Redebedarf. Vorsitzender Kroll regt an, dass die Verwaltung bis zu den Haushaltsberatungen eine Erläuterung vorlegt. Bürgermeister Lauxtermann sichert eine Klärung bis zur Haushaltsklausur zu. Vorsitzender Kroll bittet um eine Erläuterung der Budgetaufteilung. Bürgermeister Lauxtermann führt dazu aus, dass das Budget in Abstimmung mit den Grundschulen inklusive Material und Investitionen aufgestellt wurde. Vorsitzender Kroll fragt an, wo sich für die Grundschule Neuenburg die beantragten Summen in der Aufstellung wiederfinden. Bürgermeister Lauxtermann sichert eine Antwort darauf zu. Ratsmitglied Koopmann erläutert, dass die Schüler/Schülerinnen ihre Fahrräder in dem Fahrradstand der Grundschule Neuenburg nicht sicher abstellen können. Es fehlen dort die Ständer, an denen die Räder befestigt werden können. Vorsitzender Kroll bestätigt dies und gibt den Auftrag an die Verwaltung, zu prüfen, wieviel Fahrradständer kosten. Bürgermeister Lauxtermann sichert dies zu. Ratsmitglied Heyne führt weiter aus, dass nicht alle Fahrräder, vor allem im Sommer, in den Fahrradstand passen. Alle Räder stehen durcheinander und die Kinder kommen nicht an ihre Räder heran. Es sollten zumindest Bügel zum Anschließen der Räder aufgestellt werden. Sie merkt weiter an, dass der Fahrradstand auch für andere Gelegenheiten als Unterstand genutzt wird. Bürgermeister Lauxtermann berichtet, dass es in der IGS- Zetel einen offenen Fahrradstand gibt, wo die Räder vernünftig abgestellt werden können. Ratsmitglied Huger fragt an, ob für die Schule auch eine Förderung qualifizierter Fahrradständer, wie z.B. am Markthamm, möglich sei. Bürgermeister Lauxtermann sagt, es müsse geprüft werden, ob eine Förderung auch für Immobilien in Frage kommt. Ratsmitglied Norder regt an, den Fahrradstand ökologischer zu gestalten, evtl. mit einer Dachbegrünung. Er fragt an, ob dies bautechnisch umsetzbar sei. Vorsitzender Kroll fasst noch einmal alle Punkte zusammen und gibt den Auftrag an die Gemeinde zu prüfen, ob eine Erweiterung des Fahrradstandes mit Bügeln, Ständern, ein Neubau oder Ersatzbau in ökologischer Bauweise möglich ist.