Protokoll:

Seitens der Verwaltung stellen Detlef Kant, David Heimann und Erster Gemeinderat Bernd Hoinke die Haushaltsansätze im Verantwortungsbereich des Ausschusses in einer Powerpoint-Präsentation vor und erläutern die Aufschlüsselung größerer Haushaltsposten. (Präsentation in Anlage des Protokolls)

 

Bernd Janssen erkundigt sich, warum für die über die Kommunalrichtlinie der Nationalen Klimaschutzinitiative beantragte Stelle für das Klimaschutzmanagement keine Haushaltsmittel veranschlagt seien. Hierauf erläutert die Verwaltung, dass der Antrag im Dezember gestellt wurde und Anträge mit Eingangsdatum bis 31.12.2021 im Förderprogramm eine 100%-Förderung erhalten, inkl. Dienstleistungs- und Beratungsverträgen für Prozessbegleitung, Treibhausgasbilanzierung und weitere. Daher sollte die Finanzierung der im Falle der Bewilligung der Mittel ab 01.07.2022 zu schaffenden Projektstelle und der Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzepts (Klimaplan) für Zetel voll durch Fördermittel finanziert werden können. Jan Szengel erkundigt sich nach dem Posten Gutachten im Produkt „Städtebauliche Planung“, worauf erläutert wird, dass hierfür besonders Vorgutachten und begleitende Gutachten in der städtebaulichen Planung bzw. Bauleitplanung gefasst sind.