Sitzung: 20.01.2022 Umwelt-, Klima- und Planungsausschuss
Protokoll:
- Ratsmitglied
Wiebke Schröder erkundigt sich warum diese Sitzung unter 2G-Regelung
stattfindet. Die Ausschussvorsitzende erläutert, dass dies auf ihren
Wunsch und aus Sicherheitsgründen erfolgt. Dies kritisiert Wiebke
Schröder, da ein Ausschluss politischer Vertreter stattfinden würde.
Daraufhin betont die Ausschussvorsitzende ihren Wunsch, alle Anwesenden zu
schützen. Ratsmitglied Bernd Janssen stellt die Frage nach einer Lösung
des Problems nach einer digitalen Lösung. Dies sei verwaltungsseitig zwar
in Erarbeitung jedoch auch nicht die optimale Lösung für den politischen
Prozess. Ratsmitglied Wiebke Schröder betont daraufhin erneut, Ausschluss
könne nicht mit dem Argument der Solidarität begründet werden.
- Ratsmitglied
Bernd Janssen merkt an, dass in der Oldenburger Straße an Bäumen
Verwachsungen auftreten und ob dies bekannt sei. Die Verwaltung bittet im
Nachgang um weitere Details, um dies zu prüfen.
- Ratsmitglied
Jan Szengel erkundigt sich, ob die ausgeschriebene Stelle beim Bauhof auf
Resonanz stößt, was Erster Gemeinderat Bernd Hoinke bejahen kann.
- Ratsmitglied
Jürn Müller erinnert an die Befassung des Ausschusses mit bestehenden
Bebauungsplänen hinsichtlich ungewünschter oder nicht mehr zeitgemäßer
Festsetzungen. Dies wird durch Ersten Gemeinderat Bernd Hoinke zugesagt,
zeitnah im Ausschuss zu behandeln.
- David
Heimann gibt einen Eindruck von der großen Nachfrage nach einer Förderung
im Rahmen der Richtlinie Regenwassernutzung der Gemeinde nachdem in der
Presse darüber berichtet wurde.
- Gemeindeamtsinspektor
Detlef Kant berichtet von Änderungen bei der Einreichung von Bauanträgen
seit 1. Januar 2022 wonach diese nicht mehr bei der Gemeinde eingereicht
werden, sondern direkt beim Landkreis Friesland. Die Gemeinde erfährt
davon im Rahmen der Beteiligung.