Sitzung: 01.02.2022 Wirtschafts-, Finanz- Katastrophen- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Erster
Gemeinderat Hoinke gibt zunächst einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr.
Dabei gab es massive Einbrüche auf der Einnahmenseite. Alleine für den Windpark
Spolsen sind dabei Mindererträge von 13,5 % zu den geplanten Einnahmen
angefallen. Das bedeutet ca. 200.000 €. Für die Windparks Driefel II und IV
liegen noch keine Daten vor. Der Jahresabschluss wird im April/Mai vom
Steuerberater aufgestellt. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Haesihus erklärt
Erster Gemeinderat Hoinke, dass das schlechte Jahr 2021 keinesfalls eine
Tendenz darstellt. Er prognostiziert, dass der Januar in diesem Jahr besser
ausgefallen ist, als die Plandaten vorher gesagt haben. Auch der Februar wird
voraussichtlich besser als geplant ausfallen. Trotzdem mahnt Erster Gemeinderat
Hoinke an, die Gewinne aus den Gesellschaften noch vorher auszugeben, als man
sie tatsächlich einnimmt. Dabei geht er auf die damals, gegen sein Votum,
abgeschlossene 5 % Tilgung beim Wohnbauprojekt Am Wall 8 ein. Weiterhin weiß er
zu berichten, dass das neue Wohnbauprojekt im Baugebiet Zetel Süd im Februar
2022 beginnt. Das Volumen steht nun fest. Zudem hat die
Gesellschafterversammlung sich für einen etwas schickeren, aber teuren Klinker
entschieden. Die Entwicklung des Stahlpreises bleibt zunächst abzuwarten. Bei
einer Erhöhung der Stahlpreise muss das Bauunternehmen diese nachweisen.
Sämtliche Preisänderungen sollen der Gesellschafterversammlung vorgelegt
werden. Ausschussmitglied Lammers erkundigt sich nach einem geplanten Keller
für das Wohnhaus. Erster Gemeinderat Hoinke erklärt, dass kein Keller aufgrund
der hohen Mehrkosten geplant ist. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Keller,
berichtet Erster Gemeinderat Hoinke, dass die großen Mehrfamilienhäuser
gegenüber dem geplanten Wohnbauprojekt aufgrund des vorgeschriebenen, aber
fehlenden Spielplatzes einen Zusatzbeitrag von 5 € je m² zahlen mussten. Der
öffentliche Spielplatz wurde am heutigen Tage im Bauamt besprochen. Auch
Kollegen mit Kindern wurden bei der Planung einbezogen. Zudem sollen auch die
Eltern von Kindern aus dem Wohngebiet bei der Planung beteiligt werden.
Ausschussvorsitzender Szengel erkundigt sich nach der Entwicklung der
Strompreise. Erster Gemeinderat Hoinke weiß zu berichten, dass der Marktpreis
an der Börse gestiegen ist und diese Steigerung sich unmittelbar auf die Erlöse
im Januar ausgewirkt hat. So wurden statt der geplant 10,5 Cent jetzt 16 Cent
gezahlt. Er hofft, dass für Januar auch der erhöhte Preis gezahlt wird.
Insgesamt hebt er die Zuführungen zum Haushalt in den letzten Jahren hervor.
Ebenso wurden bzw. werden neben dem TUS Zetel auch beide Sportvereine mit
Spenden bei den Anbauten unterstützt. Mit den Erträgen aus der Gemeindeökostrom
kann die Gemeinde Zetel auch in den nächsten Jahren Einnahmen generieren.
Ausschussmitglied Keller weist daraufhin, dass nach 10 Jahren der Kredit für
das Wohnbauprojekt Am Wall 8 neu verhandelt werden kann und man sich dann auch
für eine andere Tilgungsrate entscheiden kann. Erster Gemeinderat Hoinke stimmt
diesem zu. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Janssen erklärt Erster
Gemeinderat Hoinke, dass derzeit kein Ausschüttungspotential besteht. Es sollen
statt dessen die nicht kreditfinanzierten Nebenkosten für das neue
Wohnungsbauprojekt aus dem Guthaben der Gemeindeökostrom bezahlt werden.
Ausschussmitglied Janssen erkundigt sich nach einer Solaranlage beim Bauhof.
Erster Gemeinderat Hoinke verweist auf die im Haushalt eingestellten 30.000 €
Planungskosten. Er sieht dabei die Vorteile, dass die Gemeinde die Anlage
selbst betreibt, da sonst die Gemeindeökostrom als Stromhändler auftritt. Dieses
ist jedoch auch Betsandteil der Planung. Insgesamt sieht er großes Potential
bei diesem Projekt. Ausschussmitglied Szengel möchte wissen, wie es mit einer
möglichen Beteiligung an der Freiflächenphotovoltaikanlage im Herrenmoor
aussieht. Erster Gemeinderat Hoinke erklärt, dass er hierzu erst eine
Stellungnahme abgeben kann, wenn eine Kalkulation vorliegt. Auch eine mögliche
Beteiligung am Windpark Herrenmoor steht noch aus. Hierbei hält er persönlich
jedoch Investitionen in den Wohnungsbau für rentabler. Ausschussmitglied
Gburreck möchte wissen, wo noch PV-Anlagen möglich wären. Erster Gemeinderat
Hoinke erklärt, dass es insbesondere auf dem Dach des Vereenshuuses noch eine
Möglichkeit gibt. Dieses müsste in den nächsten Jahren zusammen mit einer evtl.
Förderung geprüft werden. Bürgermeister Lauxtermann lobt das neue Denken der
Ratsmitglieder in diesem Zusammenhang. Er erinnert dabei an Diskussion um die
PV-Anlage auf dem Dach des Stolle Hauses.
Ausschussmitglied
Keller möchte von Gemeindebrandmeister Schröder wissen, ob es Schwierigkeiten
beim Ablöschen von PV-Anlagen gibt. Gemeindebrandmeister Schröder antwortet,
dass es bei Bränden einer Anlage schwierig ist, diese zu löschen. Es kommt
dabei zu einer Dach auf Dach Situation.
Erster
Gemeinderat Hoinke berichtet von den Anfängen der Gemeindeökostrom im Jahr
2009. Viele andere Kommunen sind diesen Weg auch gegangen bzw. sind jetzt
gerade am Überlegen, eine eigene Gesellschaft zu gründen. Nicht nur die großen
Investitionen, sondern auch viele kleinere Maßnahmen wie die Heizungsanlage im
MGH oder die PV Anlage auf dem Schulmuseum kommen letztlich der Gemeinde zu
Gute. Auf Hinweis von Ausschussmitglied Möhlmann erklärt Erster Gemeinderat
Hoinke, dass man nach jetzigen Stand bei den Feuerwehrhäusern über eine
Einspeisung des Stroms nachdenken muss. Auch hätte man nach heutigen Stand auf
einen Gasanschluss verzichtet und ein Wärmepumpe eingebaut. Um einmal eine
Übersicht über die Muttergesellschaft und den vielen Beteiligungen zu bekommen,
schlägt Erster Gemeinderat Hoinke einen Info-Abend für alle Ratsmitglieder vor.
Ausschussvorsitzender Szengel hält dieses für eine gute Idee und bedankt sich
beim Ersten Gemeinderat Hoinke für den Vortrag.