Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Zetel beschließt bei vier Enthaltungen und 20 Ja-Stimmen den Antrag der SPD/FDP-Gruppe auf Beleuchtung des Radweges entlang der L815 zwischen Zetel und Neuenburg, in die Haushaltsberatungen zu verschieben mit dem Vorhaben dort einen Ansatz festzulegen.

 

 

Protokoll:.

Beigeordneter Keller erklärt, dass dieser Antrag für mehr Sicherheit sorgen soll. Die L815 zwischen Zetel und Neuenburg wird als Ortsteilverbindung genutzt. Als dieser Antrag das erste Mal gestellt wurde, konnte man nicht ahnen wie kompliziert es sein würde, dort eine Beleuchtung herzustellen. Die Zuständigkeit dieser Straße liegt beim Land Niedersachsen und damit ist die Landesstraßenbaubehörde zuständig. Die Ausgestaltung ist sehr kompliziert und kostenintensiv. Dennoch soll der Antrag zunächst ruhend gestellt werden bis eine Umsetzung, vielleicht durch ein zukünftiges Förderprogramm, möglich ist. Ruhendstellen bedeutet in diesem Fall, dass ein Haushaltsansatz eingestellt werden soll, aber keine Umsetzung erfolgt. Gleichzeitig könnten, wenn vorhanden, Fördermittel eingeworben werden.