Sitzung: 19.01.2023 Umwelt-, Klima- und Planungsausschuss
Protokoll:.
David
Heimann erklärt die im Haushalt vorgesehenen Gelder für die in der
Zuständigkeit des Ausschusses liegenden Belange Planung, Umwelt und Klima.
Beigeordneter
Müller fragt nach dem Plan, einen Hektar Wald zu pflanzen. Erster Gemeinderat
Bernd Hoinke erwidert, dass es kaum bis keine Fläche dafür gibt. Der Landkreis
soll dahingehend auf das Raumordnungsgesetz angesprochen werden. Eine Fläche
des Forstamtes wird vorgeschlagen. Beigeordneter Szengel fragt nach der Anzahl
der Poolflächen. Diese werden anhand des Kompensationskataster nachgeliefert. Auf Nachfrage werden einzelne Positionen in der
Haushaltsplanung inhaltlich erläutert. Zum Flächenpool in der Zeteler Marsch
wird bemerkt, dass die Kompensationsflächen die Ziele nicht erreicht haben. Es
wird dadurch begründet, dass sie nicht genug bewirtschaftet werden vom
Landkreis. Hier sollen Wertverluste in Zukunft vermieden werden. David Heimann
erläutert, dass die Zeteler Flächen vergleichsweise gut abschneiden und derzeit
hier mit dem Landkreis Abstimmungen erfolgen. Er erläutert auch, dass im
Bereich Umwelt- und Naturschutz der Haushaltsansatz einerseits Verpflichtungen
wie Planungsleistungen zur Entwicklung der Ausgleichsflächen, die Erstellung
eines Energieberichts nach Niedersächsischem Klimaschutzgesetz beinhaltet und
darüber hinaus notwendige Aufträge, um wiederum handlungsfähig zu sein um
Förderanträge vorzubereiten.
Der
Hinweis auf Lücken im Baumkataster wird verwaltungsseitig beantwortet, da schon
Austausch mit einem lokalen Büro erfolgt, um das Baumkataster und das Alleenkataster
zu aktualisieren.
Ratsmitglied
Janssen bemerkt, dass es kein neues Geld für Bäume gibt, nur das aus Vorjahren.
Er fragt, wie weit man damit kommt und überlegt einen Antrag zu stellen, um die
Mittel zu erhöhen. David Heimann erläutert, dass die Mittel zur Kompensation
von Fällungen im Schlosspark zwar in 2023 reduziert wurden aber in der
Haushaltsplanung auch ein Ansatz für 2024 schon bestehe. Zu den Mitteln für
Pflanzungen im Rahmen des Alleenprogramms sind wie jedes Jahr neue Mittel
angesetzt, in diesem Fall 10.000 Euro. Dazu bemerkt Erster Gemeinderat Hoinke,
dass es genug Geld gäbe, aber wenig Orte für Pflanzungen. Von Seiten der SPD
wird angemerkt, dass in Schweinebrück tote Bäume stehen, die ersetzt werden
könnten. Auch wird auf die Pflanzung von 1 ha Wald seitens Beigeordneten Müller
und stellv. Bürgermeister Eilers verwiesen, welche beantragt wurde. Erster
Gemeinderat Hoinke und Herr Heimann erläutern, dass hierzu auch in der
Vergangenheit Gespräche geführt wurden mit Flächeneigentümern und mit dem
Forst. Allerdings diese Pflanzungen, besonders wenn sie eine Nutzungsänderung
bedürfen nur sehr schwer zu realisieren sind.