Sitzung: 19.01.2023 Umwelt-, Klima- und Planungsausschuss
Protokoll:.
Wiebke
Grolman stellt sich kurz vor und erläutert den Rahmen der Förderung ihrer
Stelle und der Erstellung des Klimaschutzkonzepts mit seinen Inhalten und dem
zeitlichen Ablauf. Momentan befindet man sich in der Vorbereitung der
Ausschreibungsunterlagen mit Findung geeigneter Büros für die Vergabe der
externen Dienstleistungen. Die Erstellung des Konzepts dauert mindestens ein
Jahr und nach 18 Monaten muss ein politischer Beschluss des Gemeinderates
vorliegen.
Ratsmitglied
Janssen fragt nach der Machbarkeit des Zeitplans, ob dies eine Idealvorstellung
ist, oder realistisch. Verwaltungsseitig wird durch Wiebke Grolman und David
Heimann erläutert, dass der Zeitplan nicht nur realistisch ist, sondern auch
eine Vorgabe seitens des Fördergebers ist, an welchen man sich halten muss.
Beigeordneter
Müller und Ratsmitglied Szengel fragen nach dem Kostenrahmen und der
Förderquote, was daraufhin erläutert wird, sowohl in der Gesamtsumme, als auch,
dass ein Anteil von ca. 50.000 Euro für die Aufträge an Dienstleister besteht:
Alle Kostenbestandteile der Förderung betragen eine 100%-Förderung und somit
keinen Eigenanteil der Gemeinde.
Ratsmitglied
Rusch fragt, ob es jetzt ein reines Konzept gibt oder auch Maßnahmen. Es wird
der Ablauf und der Mehrwert des Konzepts erläutert und dass auch Maßnahmen
umgesetzt werden sollen. Es wird ebenfalls erläutert, dass im Rahmen des
Konzepts aber auch eine Grundlage geschaffen werden soll, um Potenziale und
Prioritäten bei den Klimaschutzaktivitäten zu erarbeiten, damit vorhandene Ressourcen
effizient und zielgerichtet eingesetzt werden können.
Stellv.
Bürgermeister Eilers fragt nach den Möglichkeiten der Zusammenarbeit, da ja in
Zetel allein nicht das Klima gerettet werden kann. Die Möglichkeiten von Zetel
werden erläutert und auch auf die in Nachbarkommunen vorhandenen Ansätze, wie
auch denen beim Landkreis Friesland, und die Vernetzung mit all diesen Akteuren
eingegangen.
Ratsmitglied
Janssen stellt darauf fest, dass nicht wegen der Förderung das
Klimaschutzkonzept gemacht wird, sondern weil man sich das Ziel gesetzt hat,
bis 2035 klimaneutral zu sein und es einen ideellen Wert gibt, wegen dem wir in
Zetel Klimaschutz betreiben sollten.
Ratsvorsitzender
Schimmelpenning fragt nach Schottergärten und dem OVG-Urteil dazu. Bernd Hoinke
erläutert das Urteil und die Zuständigkeit der Überprüfung baurechtswidriger
Zustände, die beim Landkreis liegt.