Sitzung: 25.11.2010 Bau- und Wegeausschuss
Protokoll:
1.
Tech.-Ang.
Thormählen berichtet, dass der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren
für den Umbau der B 437 in der Ortsdurchfahrt Neuenburg am 16. November 2010
stattgefunden hat. Herr Fritscher von der Niedersächsischen Landesbehörde für
Straßenbau und Verkehr hat ausgeführt, dass der Ausbau 2011
höchstwahrscheinlich nicht stattfinden wird, aber ein Ausbau 2012 realistisch
ist. Die von der Gemeinde Zetel geltend gemachten 3 Anregungen:
1)
im
Bereich des Vereenshuses soll eine weitere Überquerungshilfe eingebaut werden,
2)
nach
Einbau der Überquerungshilfe an den Ortseingängen sind die Ortstafeln zu
versetzen,
3)
im
Bereich von Geschäften ist die Fahrbahn zu verbreitern
sind abgelehnt worden
(siehe dazu Vermerk vom 06.12.2010). Der Eigentümer der Bäckerei Mühlenstraße 4
beabsichtigt jedoch vom Nachbarn eine Teilfläche zu erwerben, damit er hinter
dem Rad- und Gehweg den Kunden Parkmöglichkeiten in Längsrichtung anbieten
kann. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, mit dem Eigentümer der Bäckerei zu
verhandeln, den Längsparkstreifen direkt an die Fahrbahn zu verlegen, damit
eine Gefährdung der Radfahrer und Fußgänger bei den Parkvorgängen
ausgeschlossen wird. Für die Unterhaltung eines Längsparkstreifens ist die
Gemeinde zuständig, hier ist vertraglich die Unterhaltung auf den Eigentümer
der Bäckerei zu übertragen. Der Bau- und Wegeausschuss ist einstimmig der
Meinung, die Verhandlungen mit dem Eigentümer sollen geführt werden und bei der
nächsten Wegeschau soll die Begebenheit in Augenschein genommen werden.
2.
Bürgermeister
Lauxtermann berichtet, dass der Monumentendienst ein Info- und Wartungsdienst
für historische Gebäude aus Cloppenburg, das Schloss in Neuenburg unter die
Lupe genommen hat. Das Gebäude weist in den Außenmauern Verformungen (Ausbeulen
und Absacken) auf. Im Dachstuhl ist die Tragwerkfunktion unklar. es wurden auch
noch andere viele Kleinigkeiten gefunden, wie zum Beispiel erforderliche
Fugensanierungen, korrodierte Leitungen, Schadstellen im Putz und so weiter.
Der Monumentendienst empfiehlt als Sofortmaßnahme einen Statiker und einen
Baugrundgutachter hinzuziehen. Verwaltungsseitig soll dieses sehr kurzfristig
erfolgen.
3.
Ratsmitglied
Dierks berichtet, dass der Rettungsweg zur Sporthalle am Eschstadion durch
parkende Autos versperrt wird und bittet darum den Bereich vorm Tor zu sperren.
Des Weiteren macht sie darauf aufmerksam, dass der Parkplatz am Ende sehr
dunkel ist. Nach ihrer Meinung wurde versprochen an der Schule eine Lampe
anzubringen.
4.
Stellv.
Vorsitzender Genske macht darauf aufmerksam, dass durch die Fahrzeuge der Firma
Röben die Gräben an der Straße Klein-Schweinebrück und Pohlstraße zu gedrückt
werden.
5.
Stellv.
Vorsitzender Genske fragt an, ob es möglich ist, das schwarze Brack zu fluten.
Stellv. Vorsitzender Genske unterbricht die Sitzung für die Bürgerfragestunde.
Herr Rüdebusch, An der Hasenweide 18, bittet darum nochmals zu prüfen,
ob der Baum nicht gefällt werden müsste, weil bereits heute die Wurzeln in die
Rohrleitung des Schutzwasserhausanschluss eingedrungen sind. Anmerkung:
Schmutzwasserhausanschlussleitung wurde 2008 saniert, weil dort Wurzeln
eingedrungen waren.) Der bau- und Wegeausschuss möchte sich vor der Bau- und
Wegeausschusssitzung am 27.01.2011 die Baumallee entlang der Straße An der
Hasenweide ansehen und auch die Baumallee entlang der Jakob-Borchers-Straße
besichtigen.