Protokoll:

 

1.   Tech.-Ang. Thormählen berichtet, dass der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Umbau der B 437 in der Ortsdurchfahrt Neuenburg am 16. November 2010 stattgefunden hat. Herr Fritscher von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat ausgeführt, dass der Ausbau 2011 höchstwahrscheinlich nicht stattfinden wird, aber ein Ausbau 2012 realistisch ist. Die von der Gemeinde Zetel geltend gemachten 3 Anregungen:

1)   im Bereich des Vereenshuses soll eine weitere Überquerungshilfe eingebaut werden,

2)   nach Einbau der Überquerungshilfe an den Ortseingängen sind die Ortstafeln zu versetzen,

3)   im Bereich von Geschäften ist die Fahrbahn zu verbreitern

 

sind abgelehnt worden (siehe dazu Vermerk vom 06.12.2010). Der Eigentümer der Bäckerei Mühlenstraße 4 beabsichtigt jedoch vom Nachbarn eine Teilfläche zu erwerben, damit er hinter dem Rad- und Gehweg den Kunden Parkmöglichkeiten in Längsrichtung anbieten kann. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, mit dem Eigentümer der Bäckerei zu verhandeln, den Längsparkstreifen direkt an die Fahrbahn zu verlegen, damit eine Gefährdung der Radfahrer und Fußgänger bei den Parkvorgängen ausgeschlossen wird. Für die Unterhaltung eines Längsparkstreifens ist die Gemeinde zuständig, hier ist vertraglich die Unterhaltung auf den Eigentümer der Bäckerei zu übertragen. Der Bau- und Wegeausschuss ist einstimmig der Meinung, die Verhandlungen mit dem Eigentümer sollen geführt werden und bei der nächsten Wegeschau soll die Begebenheit in Augenschein genommen werden.

 

2.   Bürgermeister Lauxtermann berichtet, dass der Monumentendienst ein Info- und Wartungsdienst für historische Gebäude aus Cloppenburg, das Schloss in Neuenburg unter die Lupe genommen hat. Das Gebäude weist in den Außenmauern Verformungen (Ausbeulen und Absacken) auf. Im Dachstuhl ist die Tragwerkfunktion unklar. es wurden auch noch andere viele Kleinigkeiten gefunden, wie zum Beispiel erforderliche Fugensanierungen, korrodierte Leitungen, Schadstellen im Putz und so weiter. Der Monumentendienst empfiehlt als Sofortmaßnahme einen Statiker und einen Baugrundgutachter hinzuziehen. Verwaltungsseitig soll dieses sehr kurzfristig erfolgen.

 

3.   Ratsmitglied Dierks berichtet, dass der Rettungsweg zur Sporthalle am Eschstadion durch parkende Autos versperrt wird und bittet darum den Bereich vorm Tor zu sperren. Des Weiteren macht sie darauf aufmerksam, dass der Parkplatz am Ende sehr dunkel ist. Nach ihrer Meinung wurde versprochen an der Schule eine Lampe anzubringen.

 

4.   Stellv. Vorsitzender Genske macht darauf aufmerksam, dass durch die Fahrzeuge der Firma Röben die Gräben an der Straße Klein-Schweinebrück und Pohlstraße zu gedrückt werden.

 

5.   Stellv. Vorsitzender Genske fragt an, ob es möglich ist, das schwarze Brack zu fluten.

Stellv. Vorsitzender Genske unterbricht die Sitzung für die Bürgerfragestunde.

Herr Rüdebusch, An der Hasenweide 18, bittet darum nochmals zu prüfen, ob der Baum nicht gefällt werden müsste, weil bereits heute die Wurzeln in die Rohrleitung des Schutzwasserhausanschluss eingedrungen sind. Anmerkung: Schmutzwasserhausanschlussleitung wurde 2008 saniert, weil dort Wurzeln eingedrungen waren.) Der bau- und Wegeausschuss möchte sich vor der Bau- und Wegeausschusssitzung am 27.01.2011 die Baumallee entlang der Straße An der Hasenweide ansehen und auch die Baumallee entlang der Jakob-Borchers-Straße besichtigen.