Sitzung: 29.11.2010 Umwelt- und Planungsausschuss
Protokoll:
Ausschussvorsitzender
Pauluschke eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr. Er stellt die ordnungsgemäße
Ladung, die anwesenden Ratsmitglieder und die Beschlussfähigkeit fest. Von der
Tagesordnung wird auf Vorschlag der Verwaltung der bisherige Tagesordnungspunkt
5 abgesetzt. Die als Landschaftsschutzgebiet geplante Fläche ist bereits als
Vogelschutzgebiet im Rahmen der FFH-Richtlinien an die EU gemeldet worden. Der
Vorteil der beabsichtigten Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes in einem
bereits bestehenden Vogelschutzgebiet ist von der Intension her nicht deutlich
geworden. Es ist erforderlich, dass der Landkreis Friesland zunächst eine
nachvollziehbare Begründung für die Aufstellung des Landschaftsschutzgebietes
vorlegt. Ausschussvorsitzender Pauluschke weiß, dass auch die
Landwirtschaftskammer die Prüfung einer Stellungnahme zu der beabsichtigten Ausweisung
eines Schutzgebietes noch nicht abgeschlossen hat. Er spricht sich dafür aus,
diesen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Umwelt- und
Planungsausschuss im öffentlichen Teil zu behandeln. Gegebenenfalls sollte ein
Vertreter des Landkreises Friesland in der Sitzung zu diesem Punkt vortragen.
Ausschussvorsitzender
Pauluschke stellt sodann die geänderte Tagesordnung fest.