Protokoll:

 

Ausschussvorsitzender Pauluschke eröffnet die Sitzung um 18:00 Uhr. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die anwesenden Ratsmitglieder und die Beschlussfähigkeit fest. Von der Tagesordnung wird auf Vorschlag der Verwaltung der bisherige Tagesordnungspunkt 5 abgesetzt. Die als Landschaftsschutzgebiet geplante Fläche ist bereits als Vogelschutzgebiet im Rahmen der FFH-Richtlinien an die EU gemeldet worden. Der Vorteil der beabsichtigten Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes in einem bereits bestehenden Vogelschutzgebiet ist von der Intension her nicht deutlich geworden. Es ist erforderlich, dass der Landkreis Friesland zunächst eine nachvollziehbare Begründung für die Aufstellung des Landschaftsschutzgebietes vorlegt. Ausschussvorsitzender Pauluschke weiß, dass auch die Landwirtschaftskammer die Prüfung einer Stellungnahme zu der beabsichtigten Ausweisung eines Schutzgebietes noch nicht abgeschlossen hat. Er spricht sich dafür aus, diesen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss im öffentlichen Teil zu behandeln. Gegebenenfalls sollte ein Vertreter des Landkreises Friesland in der Sitzung zu diesem Punkt vortragen.

 

Ausschussvorsitzender Pauluschke stellt sodann die geänderte Tagesordnung fest.