Protokoll:

 

Verwaltungsseitig wird der Teilhaushalt 3 des Sozialamtes erläutert.

Der Haushalt des Sozialamtes umfasst die 3 Bereiche Sozialhilfeleistungen nach

SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz, die sonstigen sozialen Leistungen und die Kindergärten.

Die Sozialhilfeleistungen sind im Haushalt mit den einzelnen Produkten nicht mehr extra aufgeführt, da es sich um keine wesentlichen Produkte handelt. Die Ausgaben werden in voller Höhe vom Landkreis erstattet. Die Haushaltsansätze wurden in Anlehnung an das Vorjahr gebildet. Bei den Ansätzen gibt es nur geringfügige Veränderungen.

Die Aufwendungen betragen insgesamt ca. 390.000,00 €. Zurzeit sind ca. 65 Personen im Leistungsbezug.

Unter dem Produkt Verwaltung der Sozialhilfe auf Seite 90 sind die Personal- und Sachausgaben des Sozialamtes aufgeführt. Ebenfalls aufgeführt sind hier die Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände mit einem Betrag von 1.500,- €. Die Zuschüsse sind mit Verwaltungsausschuss-Beschluss von 2002 festgelegt worden.

Unter dem Produkt Seniorenbetreuung auf Seite 92 sind die Kosten für den alten Besuchsdienst, hier 16.000,- € für Aufwandsentschädigungen und 3.500,- € für Fortbildungen veranschlagt.

Für Seniorenveranstaltungen ist wie in den Vorjahren ein Betrag von 3.000,- € eingeplant.

Zum Produkt Zuschüsse Elternbeiträge auf Seite 96 wird ausgeführt, dass die Zuschüsse zum Elternbeitrag nach den Richtlinien des Landkreises berechnet werden. Hier ist ein Betrag von 10.000,- € veranschlagt und davon werden 8.000,- € vom Landkreis erstattet.

Bei den 3 Kindergärten der Gemeinde ist für 2011 insgesamt ein Zuschussbedarf von 556.000,- € angesetzt. 2010 war ein Zuschuss von 515.000,- € eingeplant.

Der höhere Zuschuss ist bedingt durch einen Anstieg bei den Personalkosten. Grund ist, die Erweiterung des Betreuungsangebotes mit Krippenplätzen, die dritte Kraft in der Krippengruppe, längere Betreuungszeiten sowie Tarifsteigerungen.

Die Elternbeiträge sind nach dem Rechnungsergebnis von 2010 kalkuliert. Insgesamt sind hier 181.000,- € veranschlagt.

Bei den Bewirtschaftungs- und Sachkosten gibt es kaum Veränderungen zum Vorjahr.

In den einzelnen Kindergärten ist folgendes geplant:

 

Kindergarten Südenburg auf Seite 100:

Im Ansatz für Aus- und Fortbildung ist eine Langzeitfortbildung für die Krippenerzieherinnen eingeplant. Die Ausbildung war bereits im letzten Jahr eingeplant und ist ausgefallen.

Eine Krippenerzieherin hat bereits eine Langzeitfortbildung besucht.

 

Im Bereich bauliche Unterhaltung ist ein Betrag von 9.000,- € für Malerarbeiten und Fußbodenbelege in 2 Gruppenräumen und Malerarbeiten im Außenbereich angesetzt.

 

Für Unterhaltungsmaßnahmen auf dem Spielplatz ist ein Betrag von 4.000,- € (Austausch von Palisaden und neue Wasserpumpe) angesetzt.

Für eine Schaukel sind 1.500,- € eingeplant.

 

Kindergarten im Schloss auf Seite 102:

Für bauliche Unterhaltung ist ein Betrag von 5.000,- € eingeplant (Malerarbeiten Gruppenraum und Umbau der Dusche als begehbar).

Für den Spielplatz ist an Unterhaltungsarbeiten ein Betrag von 5.000,- € (Neue Wasseranlage und Sandkastenumrandung) angesetzt.

 

Für die Einrichtung von Gruppenräumen (neue Tische, Stühle, Garderoben) sind 4.000,- € angesetzt.

 

Kindergarten in der Grundschule Neuenburg auf Seit 104:

Der Ansatz „Aus- und Fortbildung“ ist mit 4.000,- € geplant. Vorsorglich ist hier die Ausbildung von Krippenerzieherinnen eingeplant.

 

Die baulichen Unterhaltungsmaßnahmen sind mit 4.500,- € veranschlagt. Hier sollen Malerarbeiten und Fußbodenbelege in einem Gruppenraum und im Eingangsbereich erfolgen.

Für die Einrichtung des Personalraumes sind neue Stühle und Tische mit einem Betrag von 2.000,- € geplant.

 

Kindergarten des Diakonischen Werkes auf Seite 106:

Der Zuschuss für den Kindergarten des Diakonisches Werkes ist mit 263.000,- € angesetzt. Der Haushaltsplan wurde bereits unter Tagesordnungspunkt 3 behandelt.

 

Der Sozialausschuss nimmt den Haushalt 2011 für den Sozialen Bereich zur Kenntnis und verweist diesen in die Haushaltsberatungen.