Sitzung: 18.01.2011 Sozialausschuss
Protokoll:
Verwaltungsseitig
wird der Teilhaushalt 3 des Sozialamtes erläutert.
Der Haushalt des
Sozialamtes umfasst die 3 Bereiche Sozialhilfeleistungen nach
SGB XII und
Asylbewerberleistungsgesetz, die sonstigen sozialen Leistungen und die
Kindergärten.
Die
Sozialhilfeleistungen sind im Haushalt mit den einzelnen Produkten nicht mehr
extra aufgeführt, da es sich um keine wesentlichen Produkte handelt. Die
Ausgaben werden in voller Höhe vom Landkreis erstattet. Die Haushaltsansätze
wurden in Anlehnung an das Vorjahr gebildet. Bei den Ansätzen gibt es nur
geringfügige Veränderungen.
Die Aufwendungen
betragen insgesamt ca. 390.000,00 €. Zurzeit sind ca. 65 Personen im
Leistungsbezug.
Unter dem Produkt
Verwaltung der Sozialhilfe auf Seite 90 sind die Personal- und Sachausgaben des
Sozialamtes aufgeführt. Ebenfalls aufgeführt sind hier die Zuschüsse an
Wohlfahrtsverbände mit einem Betrag von 1.500,- €. Die Zuschüsse sind mit
Verwaltungsausschuss-Beschluss von 2002 festgelegt worden.
Unter dem Produkt
Seniorenbetreuung auf Seite 92 sind die Kosten für den alten Besuchsdienst,
hier 16.000,- € für Aufwandsentschädigungen und 3.500,- € für Fortbildungen
veranschlagt.
Für
Seniorenveranstaltungen ist wie in den Vorjahren ein Betrag von 3.000,- €
eingeplant.
Zum Produkt
Zuschüsse Elternbeiträge auf Seite 96 wird ausgeführt, dass die Zuschüsse zum
Elternbeitrag nach den Richtlinien des Landkreises berechnet werden. Hier ist
ein Betrag von 10.000,- € veranschlagt und davon werden 8.000,- € vom Landkreis
erstattet.
Bei den 3
Kindergärten der Gemeinde ist für 2011 insgesamt ein Zuschussbedarf von 556.000,-
€ angesetzt. 2010 war ein Zuschuss von 515.000,- € eingeplant.
Der höhere Zuschuss
ist bedingt durch einen Anstieg bei den Personalkosten. Grund ist, die
Erweiterung des Betreuungsangebotes mit Krippenplätzen, die dritte Kraft in der
Krippengruppe, längere Betreuungszeiten sowie Tarifsteigerungen.
Die Elternbeiträge
sind nach dem Rechnungsergebnis von 2010 kalkuliert. Insgesamt sind hier
181.000,- € veranschlagt.
Bei den
Bewirtschaftungs- und Sachkosten gibt es kaum Veränderungen zum Vorjahr.
In den einzelnen
Kindergärten ist folgendes geplant:
Kindergarten
Südenburg auf Seite 100:
Im Ansatz für Aus-
und Fortbildung ist eine Langzeitfortbildung für die Krippenerzieherinnen
eingeplant. Die Ausbildung war bereits im letzten Jahr eingeplant und ist ausgefallen.
Eine
Krippenerzieherin hat bereits eine Langzeitfortbildung besucht.
Im Bereich bauliche
Unterhaltung ist ein Betrag von 9.000,- € für Malerarbeiten und Fußbodenbelege
in 2 Gruppenräumen und Malerarbeiten im Außenbereich angesetzt.
Für Unterhaltungsmaßnahmen
auf dem Spielplatz ist ein Betrag von 4.000,- € (Austausch von Palisaden und
neue Wasserpumpe) angesetzt.
Für eine Schaukel
sind 1.500,- € eingeplant.
Kindergarten im
Schloss auf Seite 102:
Für bauliche
Unterhaltung ist ein Betrag von 5.000,- € eingeplant (Malerarbeiten Gruppenraum
und Umbau der Dusche als begehbar).
Für den Spielplatz
ist an Unterhaltungsarbeiten ein Betrag von 5.000,- € (Neue Wasseranlage und
Sandkastenumrandung) angesetzt.
Für die Einrichtung
von Gruppenräumen (neue Tische, Stühle, Garderoben) sind 4.000,- € angesetzt.
Kindergarten in der
Grundschule Neuenburg auf Seit 104:
Der Ansatz „Aus-
und Fortbildung“ ist mit 4.000,- € geplant. Vorsorglich ist hier die Ausbildung
von Krippenerzieherinnen eingeplant.
Die baulichen
Unterhaltungsmaßnahmen sind mit 4.500,- € veranschlagt. Hier sollen
Malerarbeiten und Fußbodenbelege in einem Gruppenraum und im Eingangsbereich
erfolgen.
Für die Einrichtung
des Personalraumes sind neue Stühle und Tische mit einem Betrag von 2.000,- €
geplant.
Kindergarten des
Diakonischen Werkes auf Seite 106:
Der Zuschuss für
den Kindergarten des Diakonisches Werkes ist mit 263.000,- € angesetzt. Der
Haushaltsplan wurde bereits unter Tagesordnungspunkt 3 behandelt.
Der Sozialausschuss
nimmt den Haushalt 2011 für den Sozialen Bereich zur Kenntnis und verweist
diesen in die Haushaltsberatungen.