Sitzung: 10.01.2011 Wirtschafts-, Fremdenverkehrs- und Finanzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation das vorläufige
Jahresergebnis 2010.
Die
Powerpoint-Präsentation wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der
Ergebnishaushalt 2010 weist einen vorläufigen Gesamtüberschuss von 373.202 € aus. In dieser Summe sind die Auflösungen
der Instandhaltungsrückstellungen noch nicht enthalten. Berücksichtigt man
diese Entlastung des Ergebnishaushaltes, verbessert sich das Jahresergebnis auf
648.657,87 €.
Hierzu erläutert
Gemeindeoberinspektor Röben, dass die gebildeten Instandhaltungsrückstellungen
für die Grundschule Zetel bereits vollständig und Teile der Rückstellungen für
Straßen und Wege, für Straßenbeleuchtung und für das Vereenshus aufgelöst
wurden. In diesem Zusammenhang weist er zudem darauf hin, dass die gebildeten
Instandhaltungsrückstellungen innerhalb der nächsten zwei Jahre aufgelöst
werden müssen.
Auf Rückfrage von
Beigeordneten Szengel erklärt Gemeindeoberinspektor Röben, dass bei
Nichteinhalten des Zeitraumes von drei Jahren die Rückstellungen zwar aufgelöst
werden, jedoch nicht mehr zweckgebunden.
Erster Gemeinderat
Hoinke wirft ein, dass noch einige Sanierungsmaßnahmen, welche mit dem 2.
Nachtragshaushalt 2009 beschlossen wurden, im Raume stehen und der Bau- und
Wegeausschuss sich in der nächsten Zeit damit befassen wird.
Anmerkungen zum
Protokoll:
Die unterlassenen
Instandhaltungen müssen in den nächsten drei Haushaltsjahren nachgeholt werden.
Wird dieser Zeitraum nicht eingehalten, so muss die Rückstellung nach § 43 Abs.
5 GemHKVO aufgelöst werden und nach § 47 Abs. 4 GemHKVO ist die Notwendigkeit
einer außerplanmäßigen Abschreibung zu prüfen.