Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation das vorläufige Jahresergebnis 2010.

Die Powerpoint-Präsentation wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Der Ergebnishaushalt 2010 weist einen vorläufigen Gesamtüberschuss von 373.202  € aus. In dieser Summe sind die Auflösungen der Instandhaltungsrückstellungen noch nicht enthalten. Berücksichtigt man diese Entlastung des Ergebnishaushaltes, verbessert sich das Jahresergebnis auf 648.657,87 €.

Hierzu erläutert Gemeindeoberinspektor Röben, dass die gebildeten Instandhaltungsrückstellungen für die Grundschule Zetel bereits vollständig und Teile der Rückstellungen für Straßen und Wege, für Straßenbeleuchtung und für das Vereenshus aufgelöst wurden. In diesem Zusammenhang weist er zudem darauf hin, dass die gebildeten Instandhaltungsrückstellungen innerhalb der nächsten zwei Jahre aufgelöst werden müssen.

Auf Rückfrage von Beigeordneten Szengel erklärt Gemeindeoberinspektor Röben, dass bei Nichteinhalten des Zeitraumes von drei Jahren die Rückstellungen zwar aufgelöst werden, jedoch nicht mehr zweckgebunden.

Erster Gemeinderat Hoinke wirft ein, dass noch einige Sanierungsmaßnahmen, welche mit dem 2. Nachtragshaushalt 2009 beschlossen wurden, im Raume stehen und der Bau- und Wegeausschuss sich in der nächsten Zeit damit befassen wird.

 

 

Anmerkungen zum Protokoll:

Die unterlassenen Instandhaltungen müssen in den nächsten drei Haushaltsjahren nachgeholt werden. Wird dieser Zeitraum nicht eingehalten, so muss die Rückstellung nach § 43 Abs. 5 GemHKVO aufgelöst werden und nach § 47 Abs. 4 GemHKVO ist die Notwendigkeit einer außerplanmäßigen Abschreibung zu prüfen.