Sitzung: 10.01.2011 Wirtschafts-, Fremdenverkehrs- und Finanzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken trägt vor, dass sich ein Fehler bei der Erstellung des Haushalts
eingeschlichen hat. Zwar sind alle Daten für das Jahr 2011 soweit richtig,
jedoch wurden die Daten aus dem Nachtragshaushalt 2010 nicht berücksichtigt. Er
schlägt vor, einen neuen Entwurf des Haushaltsplanes innerhalb der zweiten
Kalenderwoche zu verschicken.
Gemeindekämmerer
Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die Eckdaten des
Haushaltsentwurfs.
Demnach weist der
Ergebnishaushalt 2011 einen Überschuss von 213.700 € aus. Im Finanzhaushalt
beträgt der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des
Haushaltsjahres 229.100 €. Gemeindekämmerer Oetken weist daraufhin, dass in
dieser Summe nicht die Haushaltsreste vorhanden sind. Würden alle
aufgeschobenen investiven Maßnahmen zugleich abgewickelt werden, so müssten
diese kreditfinanziert werden. Des Weiteren berichtet Gemeindekämmerer Oetken,
dass im vergangenen Jahr keine Kassenkredite gebraucht wurden, was in der
heutigen allgemeinen Finanzlage selten geworden ist. Der Schuldenstand zum
01.01.2011 beträgt 112,39 € je Einwohner. Im vergangenen Jahr lag der
Schuldenstand noch bei einem Wert von 122,26 €. Der Landesdurchschnitt in
Niedersachsen liegt bei 547 €.
Ausschussvorsitzender
Gburreck erkundigt sich nach der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im
Haushaltsplan 2011 im Vergleich zu 2010. Gemeindekämmerer Oetken erläutert
hierzu, dass der errechnete Messbetrag vom Land Niedersachsen positiv
ausgefallen ist. Außerdem bewegt sich die Gewerbesteuer immer noch in einem
soliden Bereich, welches sich positiv auf den Messbetrag auswirkt. Insgesamt
ergibt sich eine Erhöhung bei den Schlüsselzuweisungen von 565.000 € im
Vergleich zum Haushaltsplan 2010.
Ausschussvorsitzender
Gburreck erfragt die aktuelle Situation des Winterdienstes in der Gemeinde
Zetel.
Bürgermeister
Lauxtermann erklärt, dass es dank örtlicher Anbieter zu keiner Zeit Engpässe im
Winterdienst gab. Er fügt an, dass sich die Sachkosten des Winterdienstes
2010/2011 bisher auf ca. 10.000 € belaufen. Im vergangenen Winter betrugen die
Kosten für den Winterdienst ungefähr 50.000 €.
Ausschussvorsitzender
Gburreck beurteilt die Haushaltsentwicklung als sehr erfreulich und gibt den
Haushaltsentwurf zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse.