Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken trägt vor, dass sich ein Fehler bei der Erstellung des Haushalts eingeschlichen hat. Zwar sind alle Daten für das Jahr 2011 soweit richtig, jedoch wurden die Daten aus dem Nachtragshaushalt 2010 nicht berücksichtigt. Er schlägt vor, einen neuen Entwurf des Haushaltsplanes innerhalb der zweiten Kalenderwoche zu verschicken.

Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die Eckdaten des Haushaltsentwurfs.

Demnach weist der Ergebnishaushalt 2011 einen Überschuss von 213.700 € aus. Im Finanzhaushalt beträgt der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 229.100 €. Gemeindekämmerer Oetken weist daraufhin, dass in dieser Summe nicht die Haushaltsreste vorhanden sind. Würden alle aufgeschobenen investiven Maßnahmen zugleich abgewickelt werden, so müssten diese kreditfinanziert werden. Des Weiteren berichtet Gemeindekämmerer Oetken, dass im vergangenen Jahr keine Kassenkredite gebraucht wurden, was in der heutigen allgemeinen Finanzlage selten geworden ist. Der Schuldenstand zum 01.01.2011 beträgt 112,39 € je Einwohner. Im vergangenen Jahr lag der Schuldenstand noch bei einem Wert von 122,26 €. Der Landesdurchschnitt in Niedersachsen liegt bei 547 €.

 

Ausschussvorsitzender Gburreck erkundigt sich nach der Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im Haushaltsplan 2011 im Vergleich zu 2010. Gemeindekämmerer Oetken erläutert hierzu, dass der errechnete Messbetrag vom Land Niedersachsen positiv ausgefallen ist. Außerdem bewegt sich die Gewerbesteuer immer noch in einem soliden Bereich, welches sich positiv auf den Messbetrag auswirkt. Insgesamt ergibt sich eine Erhöhung bei den Schlüsselzuweisungen von 565.000 € im Vergleich zum Haushaltsplan 2010.

 

Ausschussvorsitzender Gburreck erfragt die aktuelle Situation des Winterdienstes in der Gemeinde Zetel.

Bürgermeister Lauxtermann erklärt, dass es dank örtlicher Anbieter zu keiner Zeit Engpässe im Winterdienst gab. Er fügt an, dass sich die Sachkosten des Winterdienstes 2010/2011 bisher auf ca. 10.000 € belaufen. Im vergangenen Winter betrugen die Kosten für den Winterdienst ungefähr 50.000 €.

 

Ausschussvorsitzender Gburreck beurteilt die Haushaltsentwicklung als sehr erfreulich und gibt den Haushaltsentwurf zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse.