Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die Eckdaten des Haushaltsentwurfs.

Demnach weist der Ergebnishaushalt 2011 einen Überschuss von 180.241 € aus. Im Finanzhaushalt beträgt der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres -2.155.350 €. Gemeindekämmerer Oetken fügt hinzu, dass in dieser Summe nicht die Haushaltsreste vorhanden sind. Würden alle aufgeschobenen investiven Maßnahmen zugleich abgewickelt werden, so müssten diese ggfs. teilweise kreditfinanziert werden. Dem gegenüber zu stellen sind die liquiden Mittel von derzeit  rund 2,8 Mio. €. Danach kann es  gut sein, dass aufgrund der derzeit hohen liquiden Mittel keine Kredite benötigt werden.

 

Ausschussmitglied Pauluschke schlägt vor, für den Umbau der Grundschule Neuenburg zur Ganztagsschule ein zinsloses Darlehen aus der Kreisschulbaukasse in Anspruch zu nehmen. Bürgermeister Lauxtermann erklärt, dass bei vorliegender Liquidität auf eine Inanspruchnahme der Kreisschulbaukasse verzichtet werden sollte. 

Anhand einer Übersicht stellt Gemeindekämmerer Oetken die vielen und vor allem umfangreichen Investitionen vor. Des Weiteren erläutert er das Produkt Steuern, Zuwendungen und Umlagen ausführlich.

Der Schuldenstand zum 01.01.2012 beträgt 102,95 € je Einwohner. Im vergangenen Jahr lag der Schuldenstand noch bei einem Wert von 112,39 €. Der Landesdurchschnitt in Niedersachsen liegt bei 727 €. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Pauluschke sagt Gemeindekämmerer Oetken eine Überprüfung der Kreditlaufzeiten und der Möglichkeiten von Sondertilgungen der derzeit bestehenden Darlehensverträge zu. Bürgermeister Lauxtermann hält noch einmal fest, dass die neu eingeführte Entschuldungsumlage vom Land ein gutes Instrument darstelle, um anderen finanziell schlechter gestellten Kommunen zu helfen. Abschließend fragt Ausschussmitglied Szengel nach dem Investitionszuschuss an den Landkreis Friesland für den Umbau der Ganztagsschule. Gemeindekämmerer Oetken antwortet, dass das Geld bereits abgerufen wurde.

 

Ausschussvorsitzender Gburreck gibt den Haushaltsentwurf zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse.