Sitzung: 12.01.2012 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken stellt anhand einer Powerpoint Präsentation die Budgetplanung im Bereich
Feuerschutz vor. Vorab weist er daraufhin, dass die Erträge und Aufwendungen im
Budget Feuerschutz zusammengefasst sind und die Beschaffungen größtenteils von
der Feuerwehr selbst vorgenommen werden. Dadurch ist die Feuerwehr bei der
Beschaffung und Unterhaltung viel flexibler. Außerdem macht Gemeindekämmerer
Oetken deutlich, dass in diesem Jahr ein Ergebnis aus der
Brandschutzbedarfsplanung der Firma Forplan zu erwarten ist. Auch Bürgermeister
Lauxtermann stellt die Wichtigkeit dieser Bedarfsplanung heraus. Er gibt an,
dass das objektive Ergebnis für den Rat eine verbindliche Marschroute bildet.
Ausschussmitglied
Pauluschke erkundigt sich nach dem Sachstand zur Einführung der digitalen
Meldeempfänger. Hierzu führt Ausschussmitglied und Gemeindebrandmeister
Haesihus aus, dass die Ausschreibung seitens des Landkreises derzeit läuft. Es
sei damit zu rechnen, dass eine erste Auslieferung der Meldeempfänger zur
Jahreshauptversammlung im März erfolgen wird. Die Kosten werden vom Landkreis
Friesland aus der Feuerschutzsteuer getragen.
Auf Nachfrage von
Ausschussmitglied und Ortsbrandmeister Eilers erklärt Gemeindekämmerer Oetken,
dass die Überprüfungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) nach Aufwand
abgerechnet werden. Gemeindebrandmeister Haesihus ergänzt, dass es bei der
letzten Dienstbesprechung bereits Diskussionen gab und es absehbar sei, dass
aus der FTZ zukünftig ein Dienstleistungszentrum wird.
Sodann beschließt der
Ausschuss einstimmig die vorgelegte Budgetplanung in den Haushaltsplan 2012
aufzunehmen.