Protokoll:

 

Technischer Angestellter Timmermann und Thormählen erläutern die Übersicht der Anforderungen an den Haushalt 2012. Bei den meisten Ansätzen der baulichen Unterhaltung handelt es sich um allgemeine kleine Maßnahmen und Unvorhergesehenes. Beim Deutschen Haus wurden 19.000,00 € eingeplant für eine Klimaanlage und eine Verdunklungsanlage. In der Mühlenstraße 16 wird eine Wohnung grundsaniert. In den Altenwohnungen „Kanelstadt“ werden bei drei Wohnungen die Decken gedämmt. Beim Feuerwehr Zetel sind noch 15.500,00 € für die Fenster des Feuerwehrhauses in Zetel und 2.500,00 € für die Instandhaltung der Löschteiche erforderlich. Die 18.000,00 € bei sonstigen Liegenschaften beinhalten den Ausbau des Archivs für die Sozialstation. Für die Gebäudebewirtschaftung „Grundschule Neuenburg“ ist ein Ansatz von 87.000,00 € eingeplant, 60.000,00 € für die Lichtbänder bei der Sporthalle. Der Ansatz Gebäudebewirtschaftung „Kindergarten Schloss“ kann um 10.000,00 € reduziert werden. Im Kindergarten der Grundschule werden die noch nicht sanierten Räume mit einer Akustikdecke versehen. Bei den Kinderspielplätzen sind 13.000,00 € für Zäune vorgesehen. Der Haushaltsansatz „Eigene Sportstätten“ muss um 18.000,00 € erhöht werden für die Dachsanierung Sporthalle beim Vereenshus in Neuenburg. Die 75.000,00 € für die Freibäder Driefeler Esch/Astederfeld beinhalten die Spundwand beim Sprungturm, die Pflasterarbeiten und eine Spundwand bei den Frühschwimmern. Im Bereich Schmutzwasserkanal werden 100.000,00 € für die Spülung und Sanierung der Schmutzwasserkanäle sowie Pumpen und Schaltschränke für die Pumpwerke benötigt. Im Bereich der Kläranlage werden 45.000,00 € für die Wartung aller Großgeräte, Uferbefestigung der Teiche und sonstige Pflasterarbeiten erforderlich. Für Gemeindestraßen- und Wege sind 15.000,00 € für den Winterdienst und 65.000,00 € für die Oberflächenentwässerung eingeplant. In diesem Jahr soll im Dichterviertel Neuenburg der Regenwasserkanal saniert werden. Für die Unterhaltung der Grünanlagen sind 40.000,00 € eingeplant, unter anderem soll die Grünanlage beim Parkplatz Kramer ganz neu gestaltet werden.

 

Die Anforderungen an den Finanzhaushalt werden ebenfalls erläutert. Für den Ausbau „Neuenburger Str.“ werden auch im Jahre 2012 keine Zuschüsse aus GVfG-Mitteln fließen. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen die Ansätze zu streichen. Der Ansatz für die Ganztagsschule Neuenburg muss auf 380.000,00 € erhöht werden. Der Ansatz für die Sanierung „Schloss“ sollte gestrichen werden, weil zurzeit die Firmen ausgebucht sind und somit keine günstigen Preise erzielt werden können. Für die Umbaumaßnahmen „Mehrgenerationenhaus“ wurden 57.800,00 € veranschlagt. Die genaue Ausgestaltung soll in Arbeitskreisen ermittelt werden. Der Ansatz für den Ausbau „Bushaltestellen“ kann um 50 % auf Ausgaben 140.000,00 € und Einnahmen 112.000,00 € gekürzt werden, weil der Landkreis zurzeit keine weiteren Fördermittel zur Verfügung stellen kann. Beim Bauhof sind mehrere Fahrzeuge abgeschrieben und sollen ersetzt werden, wenn sie nicht mehr laufen. Hierfür wurde Geld für drei Fahrzeuge im Haushalt bereitgestellt. Herr Hoinke macht darauf aufmerksam, dass bei der Bauhofuntersuchung auch die erforderliche und notwendige Zahl an Fahrzeugen ermittelt wird. Die Untersuchung wird dem Bau- und Wegeausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Bau- und Wegeausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.