Sitzung: 06.02.2012 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken und Gemeindeoberinspektor Röben erläutern anhand einer
Powerpointpräsentation einzelne Änderungen im Haushaltsplan 2012 sowie die
gebildeten Budgets. Es wird deutlich, dass Investitionen im Finanzhaushalt
durch die Abschreibungen auch Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt haben.
Sodann stellt Gemeindekämmerer Oetken das neue Ergebnis dar. Der
Ergebnishaushalt weist im ordentlichen Teil einen Überschuss von 297.505 € aus.
Der außerordentliche Bereich weist einen Überschuss von 5.200 € aus. Insgesamt
ergibt sich im Ergebnishaushalt somit ein planerischer Überschuss von 302.705
€. Weiterhin verdeutlicht Gemeindekämmerer Oetken, dass der Finanzhaushalt im
Bereich der Verwaltungstätigkeit ein Plus von 811.750 € ausweist. Zählt man den
Bereich der Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit dazu, dann weist
der Finanzhaushalt allerdings einen Fehlbetrag von 1.710.250 € aus. Darin sind
nicht die Haushaltsreste berücksichtigt. In diesem Zusammenhang verweist
Gemeindekämmerer Oetken ausdrücklich auf die Haushaltsberatungen der Parteien.
Dort wurde bereits vorgetragen, dass die Gemeinde über ausreichende liquide
Mittel verfüge, diese aber lediglich in der Bilanz dargestellt werden.
Auf Nachfrage von
Ausschussmitglied Pauluschke erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass in der
Gesamtübersicht zum Finanzhaushalt noch nicht alle Daten vorhanden sind. Dieses
begründet er durch das Fehlen der Eröffnungsbilanz. Sobald die Eröffnungsbilanz
vorliegt wird in der Übersicht auch ein Finanzmittelbestand ausgewiesen. Auf
Anfrage von Ausschussmitglied Weidhüner erklärt Bürgermeister Lauxtermann, dass
die Höhe der Kosten für den Umbau der Ganztagsschule so in den Haushalt
aufgenommen wird. Das Ausschreibungsverfahren wir derzeit vorbereitet.
Bürgermeister Lauxtermann erklärt weiter, dass es Überraschungen bei der
Ausschreibung immer geben könnte und dieses notfalls über eine überplanmäßige
Auszahlung abgewickelt werden müsste. Auch Ausschussmitglied Pauluschke hält
eine Erhöhung des Ansatzes vorab für nicht notwendig, da sich das
Architektenbüro ansonsten bei der Planung an den höheren Ansatz orientieren
würde.
Der Ausschuss
beschließt einstimmig die Weitergabe der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und
Stellenplan an den Verwaltungsausschuss und Rat.
Die Präsentation liegt der Niederschrift bei.