Protokoll:

 

Auch der Haushaltsentwurf 2007 wird in groben Zahlen anhand einer PowerPoint-Präsentation vorgestellt. Diese Übersichten und Grafiken werden diesem Protokoll zur näheren Erläuterung beigefügt.

 

Nach dem Entwurf zum Haushalt 2007 beträgt die Haushaltssumme im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe 12.343.800,- €. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 461.400,- €. Die gesetzlich vorgeschriebene Pflichtzuführung beträgt 124.200,- € und wird somit deutlich erreicht. Auch die Sollzuführung wird planmäßig erreicht. Die Sollzuführung beträgt 440.100,- €. Ziel dieser Sollzuführung ist es, den Werteverzehr aufzufangen. Im Verwaltungshaushalt werden die Mindereinnahmen bei den Gewerbesteuern durch den Finanzausgleich und durch die Steigerung bei der Beteiligung an der Einkommensteuer ausgeglichen. Bei der Berechnung der Kreisumlage ist man von 53 Prozentpunkten ausgegangen. Kritisch betrachtet muss jedoch gesehen werden, dass durch die Pflichtzuführung lediglich ca. 15% der erforderlichen Mittel im Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden.

 

Das Gesamtvolumen im Vermögenshaushalt beträgt 3.030.500,- €. Durch eine Entnahme aus der Rücklage i.H.v. 985.400,- € ist die Finanzierung gewährleistet. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. In der Rücklage verbleiben nach der Entnahme noch 169.975,90 €. Die vorgeschriebene Pflichtrücklage liegt bei ca. 120.000,- €. Gemeindekämmerer Oetken weist darauf hin, dass im vorliegenden Entwurf wieder eine Vielzahl von Investitionen enthalten sind. Die Vorträge beziehen sich in der Regel auf den Verwaltungshaushalt. Auf die einzelnen Maßnahmen, die im Vermögenshaushalt dargestellt sind, soll im Finanzausschuss nicht eingegangen werden. Darüber wird in den einzelnen Fachausschüssen und in den Haushaltsklausuren beraten.

 

1. stellv. Bürgermeister Gburreck zeigt sich zufrieden mit dem dargestellten Zahlenwerk der Verwaltung. Zum jetzigen Zeitpunkt werden keine Änderungsvorschläge gemacht. Der Finanzausschuss wird nochmals tagen nachdem alle Fachausschüsse ihre Sitzungen abgehalten haben.