Sitzung: 17.09.2012 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Mit Hilfe der
beiliegenden Powerpointpräsentation trägt Gemeindeoberinspektor Röben zu diesem
Tagesordnungspunkt vor. Die Budgets wurden mit Beginn der Doppik eingeführt und
wurden in diesem Jahr noch weiter überarbeitet. Zurzeit verfügt der
Gemeindehaushalt über eine Vielzahl von Budgets, welche jetzt zu den
Quartalsberichten regelmäßig vorgestellt werden. Dabei sollen die Budgets in
zwei Kategorien eingeteilt werden. Zum einem sollen die Budgets mit
ausreichenden noch verfügbaren Mitteln und zum anderen die Budgets mit einer zu
geringen oder knappen Deckung dargestellt werden. Sodann stellt
Gemeindeoberinspektor Röben die Daten in einer Powerpointpräsentation dar.
Gemeindeoberinspektor Röben erklärt abschließend, dass alle Budgets insgesamt
einen guten Eindruck machen und damit auf einen positiven Jahresabschluss
hinweisen.
Ausschussmitglied
Pauluschke erkundigt sich, weshalb die meisten
Budgets im
Verhältnis zum Restjahr noch sehr hohe verfügbare Mittel ausweisen. Weiterhin
fragt er, was mit den Mitteln die am Jahresende übrig bleiben, gemacht wird
oder ob im Dezember das sogenannte Dezemberfieber ausbricht.
Gemeindeoberinspektor Röben erklärt, dass in einigen Budgets noch größere
Rechnungen aus dem baulichen Bereich eingehen werden. Des Weiteren gibt es in
der Verwaltung keineswegs das sogenannte Dezemberfieber. Dort wo am Ende des
Jahres noch
größere verfügbare Mittel vorhanden sind, wird dann nachgeforscht weshalb dort
weniger benötigt wurde und gegebenenfalls nachgesteuert. In einigen Budgets,
wie zum Beispiel bei der Feuerwehr oder den Schulen, gibt es auch eine
Vereinbarung, dass eingesparte Mittel teilweise ins nächste Jahr mitgenommen
werden dürfen. Erster Gemeinderat Hoinke ergänzt, dass eine sparsame
Mittelbewirtschaftung in einem Jahr keineswegs die Kürzung für das kommende
Jahr nach sich zieht. Somit wird dem Dezemberfieber entgegengewirkt und
unnötige Ausgaben verhindert.
Ausschussvorsitzender Pauluschke sieht derzeit kaum einen Sinn an der Darstellung der Berichte, da diese für ihn kaum Aussagekraft haben. Ausschussvorsitzender Gburreck kann dagegen eine gewisse Tendenz sehen. „Ausreißer-Budgets“ könnten so schnell ausfindig gemacht werden und die Budgetverantwortlichen können gegensteuern. Abschließend ergänzt Gemeindekämmerer Oetken, dass die Budgetberichte an den Rat eine gesetzliche Anforderung sind, welcher nun mit den Quartalsberichten nachgekommen wird.