Protokoll:

 

Einleitend bedankt sich Ordnungsamtsleiter Oetken bei Heiner Haesihus und Stefan Eilers für die gute Zusammenarbeit im Haushaltsjahr 2006. Seiner Ansicht nach ist der budgetierte Haushalt für die Feuerwehr gut abgewickelt worden.

 

Im Weiteren stellt Ordnungsamtsleiter Oetken anhand der vorliegenden Beschlussvorlage die in Unterabschnitt 1300 im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt geplanten Ausgaben vor. Als Grundlage dienen die von der Feuerwehr beantragten Mittel, die vom Gemeindekommando beschlossen wurden. In diesem Zusammenhang weist Ordnungsamtsleiter Oetken darauf hin, dass die Bereiche „Bauliche Unterhaltung“ und „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ nicht ins Budget fallen. In diesen Bereichen kommt es im Vergleich zu den Vorjahren zu Steigerungen  auf der Ausgabenseite. Mit der Erneuerung des Ölabscheiders im Feuerwehrhaus Zetel und der Erneuerung der 4 Dachkuppeln im Feuerwehrhaus Neuenburg sind zwei größere Maßnahmen enthalten. Zu der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens gibt Ordnungsamtsleiter Oetken bekannt, dass die Feuerwehrlöschteiche an der Gemeindestraße „Pickerei“ und am „Heidschnuckenweg“ aufgereinigt und abgesichert werden müssen. Zudem soll im Haushaltsjahr 2007 geprüft werden, welche Löschteiche weiterhin aufrechterhalten werden müssen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung werden die geplanten Beschaffungen und die Erforderlichkeit der weiteren Maßnahmen vorgestellt.

Weiterhin gibt Ordnungsamtsleiter Oetken bekannt, dass die gesamte Budgetsumme im Bereich Feuerwehrwesen 58.300,- € beträgt. Nicht verbrauchte Mittel können im Jahresabschluss zu 50% übertragen werden, sodass bei der Feuerwehr eine flexible Handhabung bei der Bewirtschaftung der Mittel besteht.

 

Zu den geplanten Beschaffungen im Vermögenshaushalt erläutert Gemeindebrandmeister Haesihus die Notwendigkeit der Anschaffungen für Handfunksprechgeräte und für die Defibrillatoren. Auf Anfrage erklärt er weiterhin, dass die Anschaffung der drei Chemikalienschutzanzüge für die Ortswehr Zetel notwendig ist, da die vorhandenen Anzüge nicht mehr genutzt werden dürfen. Er weist darauf hin, dass sich der Landkreis Friesland mit einem Zuschuss i.H.v. 4.500,- € an der Beschaffung beteiligt. Er erklärt hierzu, dass die Ortswehr Zetel im Ersteinsatz tätig werden muss, bis der Gefahrgutzug des Landkreises Friesland vor Ort eintrifft. In der Regel können bis zu 45 Minuten vergehen, bis der Gefahrgutzug vor Ort ist. Bürgermeister Lauxtermann ergänzt hierzu, dass er dieses Thema in einer der nächsten HVB-Konferenzen ansprechen wird. Seiner Ansicht nach muss es geklärt werden, was der ehrenamtliche Feuerwehrmann überhaupt noch leisten kann. Gemeindebrandmeister Haesihus ergänzt hierzu, dass die Feuerwehrkameraden der Ortswehr Zetel entsprechende Ausbildungen in Celle und an der Feuerwehrschule Loy absolviert haben und somit über entsprechende Kenntnisse verfügen.

 

Im Zusammenhang mit der Beseitigung von Roststellen und der Reparatur der Jalousien des LF16 der Ortswehr Zetel fragt Ratsmitglied Logemann an, ob es nicht jetzt schon sinnvoll wäre, das LF16 im Investitionshaushalt aufzunehmen. Hierzu ergänzt Gemeindebrandmeister Haesihus, dass dieses Fahrzeug vom Grundgerüst her noch in Ordnung ist und somit noch einige Jahre funktionstüchtig sein wird.