Sitzung: 09.01.2013 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation die Eckdaten des
Haushaltsentwurfs.
Demnach
weist der Ergebnishaushalt 2012 einen Überschuss von 113.999 € aus. Im
Finanzhaushalt beträgt der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln am Ende
des Haushaltsjahres -757.900 €. Gemeindekämmerer Oetken fügt hinzu, dass in
dieser Summe nicht die Haushaltsreste inbegriffen sind.
Anhand
einer Übersicht stellt Gemeindekämmerer Oetken die vielen und vor allem
umfangreichen Investitionen vor. Des Weiteren erläutert er das Produkt Steuern,
Zuwendungen und Umlagen ausführlich. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Claus
Eilers erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass die Gewerbesteuer ausschließlich
an die Gemeinde fließt.
Der
Schuldenstand zum 01.01.2013 beträgt 93,63 € je Einwohner. Im vergangenen Jahr
lag der Schuldenstand noch bei einem Wert von 102,95 €. Der Landesdurchschnitt
in Niedersachsen liegt bei 727 €. Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Bernd
Pauluschke erklärt Bürgermeister Lauxtermann, dass die Entschuldungsumlage dafür
vorgesehen ist, um andere finanziell schlechter gestellten Kommunen zu
unterstützen.
Weiterhin
erläutert Gemeindekämmerer Oetken, dass eine vorzeitige Ablösung der Kredite
wirtschaftlich nicht sinnvoll wäre, da hohe Vorfälligkeitszinsen anfallen würden.
Außerdem ist die Kreditlaufzeit bei den wenigen Darlehen nur noch sehr gering.
Der Ausschuss beschließt einstimmig über den
Haushaltsentwurf 2013 und gibt diesen in die Haushaltsberatungen weiter.