Protokoll:

Frau Ronken verweist auf die zu diesem Tagesordnungspunkt verteilte Vorlage. Im Bereich der Sozialhilfeaufwendungen sind insgesamt Aufwendungen in Höhe von 473.700 Euro eingeplant, die vom Landkreis erstattet werden.

Die Haushaltsansätze wurden in Anlehnung an das Vorjahr gebildet und angepasst. Im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde eingeplant, dass mehr Asylbewerber zugewiesen werden.

 

Im Bereich der sonstigen sozialen Leistungen wurden die Zuschüsse wie in den Vorjahren eingeplant.

 

Der Zuschussbedarf für die gemeindeeigenen Kindergärten und die neue Krippeneinrichtung ist mit 842.754 Euro veranschlagt. Der Gemeindezuschuss für den Kindergarten des Diakonischen Werkes liegt bei rund 305.000 Euro. Die laufenden Bewirtschaftungs- und Sachkosten für die Kindergärten sind in Anlehnung an das Vorjahr kalkuliert. Hier gibt es kaum Veränderungen.

 

Die geplanten Investitionsmaßnahmen bei den Kindergärten werden im Einzelnen vorgestellt.

Für die neue Krippe in Zetel wurde Personal für eine Ganztagsgruppe und eine Vormittagsgruppe eingeplant. Die Aufnahme des Betriebs ist ab August 2013 vorgesehen.

 

Für die Arbeit des Jugendparlaments ab Oktober 2013 sind an Aufwandsentschädigungen 600 Euro und an Sachkosten 500 Euro eingeplant.

Beim Produkt Jugendtreff sind die Ansätze vom Vorjahr übernommen worden. Die beantragten investiven Anschaffungen für den Jugendtreff werden im Einzelnen vorgetragen.

 

Für den Betrieb des Mehrgenerationenhauses wird ein Defizit von 21.363 Euro kalkuliert. Davon ist der Betrag von 5.000 Euro abzuziehen, den die Gemeinde als Gegenfinanzierung leisten muss, um die Zuschüsse des Bundes und des Landes zu erhalten. Die Ansätze für den laufenden Betrieb wurden in Anlehnung an das Jahr 2012 gebildet. Die geplanten investiven Anschaffungen werden im Detail vorgetragen.

 

Der Schul-, Jugend und Sozialausschuss nimmt den Haushalt 2013 für den sozialen Bereich zur Kenntnis und verweist ihn in die Haushaltsberatungen.