Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Zetel beschließt sodann mit 26 Stimmen bei 3 Gegenstimmen, die Hausratssatzung mit Stellenplan für das Jahr 2013.

 

Protokoll:

 

Bürgermeister Lauxtermann erläutert, dass ein ausgeglichenen Haushaltes dem positiven Zusammenwirken von Rat und Verwaltung entspringt. Er verweist darauf, dass dieser Haushalt im Volumen um 1,2 Millionen höher ausfällt als in den Vorjahren. Diese Mehrkosten werden dauerhaft bestehen bleiben. Er erläutert die derzeit gute konjunkturelle Ebene, die ein positives Steueraufkommen bedingt. Die Notwendigkeit der Erhöhung der Personalkosten werden von ihm, wie bereits vom Ratsvorsitzenden Pauluschke in der Sitzung des Veraltungsausschusses im Februar, erklärt. Er erinnert daran, dass bei der Einführung der Doppik Mittel in die Unterhaltungsrücklage überführt wurden, die innerhalb dreier Jahre umzusetzen waren. Dieses ist nun erfolgt, sodass derzeit keine Unterhaltungsstaus in der Gemeinde Zetel bestehen, stattdessen aber zahlreiche Straßen saniert werden konnten, aber auch Gebäude instand gesetzt und energetisch optimiert wurden. Trotzdem werden auch weiterhin Unterhaltungsarbeiten notwendig bleiben. Er bittet darum, dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung 2013 und dem Stellenplan zuzustimmen und auch bei künftigen finanziellen Aufwendungen Augenmaß zu bewahren.

 

Sodann stellt Gemeindeamatsrat Oetken die Haushaltssatzung und den vierten doppischen Haushaltsplan der Gemeinde Zetel vor. Er begrüßt es, dass es der Gemeinde Zetel gelingt, auch dieses Mal einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Jedoch steht auch im Haushaltsjahr 2013 die sparsame Bewirtschaftung der Mittel im Vordergrund. Der Haushaltplan 2013 enthält, wie bereits in den Vorjahren, keine endgültigen Rechnungsergebnisse, da die Jahresabschlüsse 2010 und darauf aufbauend 2011 und 2012 noch nicht erstellt wurden. Voraussetzung dafür ist die geprüfte Eröffnungsbilanz mit dem Jahr der Einführung der Doppik 2010. Die Rechnungsergebnisse und die errechneten Überschüsse sind demnach noch immer als vorläufig zu bezeichnen. Im Ergebnishaushalt werden Abschreibungen für das Infrastrukturvermögen, Gebäude und Fahrzeuge in Höhe von rund 1 Millionen Euro erforderlich. Insbesondere in Anbetracht dieser Belastung und dem Wegfall der Rückstellungen, wie bereits von Bürgermeister Lauxtermann erwähnt, ist es um so positiver zu bewerten, dass der Haushalt 2013 trotzdem ausgeglichen werden konnte.

Im Finanzhaushalt hingegen ergibt sich eine Unterdeckung in Höhe von ca. 760.000 Euro. Dieses ist jedoch für den Finanzhaushalt nicht so sehr entscheidend, da nicht zwingend vorgeschrieben ist, Auszahlungen vollständig durch entsprechende Einzahlungen zu decken. Die Zahlungsfähigkeit der Gemeindekasse und die Finanzierung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind zu jeder Zeit sicher zu stellen. Nach jetzigem Stand kann die Summe der Unterdeckung, die Finanzierung der Haushaltsreste und die Finanzierung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus dem vorhanden Bestand an Zahlungsmitteln in Höhe von rund 3 Millionen Euro gedeckt werden. Künftig werden diese Zahlungen in der Bilanz auftauchen. Es werden weder Kreditaufnahmen noch die Aufnahmen von Kassenkrediten notwendig.

Gemeindeamtmann Oetken verweist sodann auf die positive Entwicklung der Grund- und Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, Die Kreisumlage ist mit 4.275.000 Euro kalkuliert und entspricht so ca. 30% der Aufwendungen im Ergebnishaushalt. Obwohl der Landkreis Friesland die Kreisumlage für das Jahr 2013 um einen Punkt auf 52 Punkte gesenkt hat, steigen die Ansätze zur Finanzierung der Kreisumlage um 230.000 Euro. Die Zuschüsse aus den Schlüsselzuweisungen nach dem niedersächsischen Finanzausgleichsgesetz verringern sich im Vergleich zum Vorjahr um 84.000 Euro.

Der langfristige Schuldenstand beträgt zu Beginn des Haushaltsjahres 1.090.765 Euro, welches einem Schuldenstand in Höhe von 93,63 Euro je Einwohner entspricht. Durch den konsequenten weiteren Schuldendienst, der sich im Jahr 2013 auf insgesamt 109.799 Euro beläuft, wird sich die Pro-Kopfverschuldung in der Gemeinde Zetel auf 86,94 Euro reduzieren. Zum Vergleich nennt er als durchschnittliche Pro-Kopfverschuldung bei Gemeinden der Größenordnung in Niedersachsen 727 Euro.

 

Beigeordneter Meyer dankt zunächst den Mitgliedern des Rates der Gemeinde Zetel sowie der Verwaltung für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. In den Dank schließt er auch die Tätigkeit der Ehrenamtlichen, die in vielfältiger Weise für die Gemeinde Zetel tätig sind, ein. Er begrüßt für die SPD Fraktion den ausgeglichenen Haushalt und zeigt sich stolz, dass der Haushalt mit einem Überschuss von nahezu 100.000 Euro abgeschlossen werden konnte, ohne hierfür Steuern oder Abgaben erhöhen zu müssen. Damit ist auch weiter kommunalpolitischer Handlungsspielraum gegeben. Einschränkungen bei den Bürgern sind derzeit nicht erkennbar. Er betont, dass der größte Ansatz in Höhe von 1,2 Millionen Euro in die Zukunft der Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde Zetel investiert wird. Im Wesentlichen profitieren die Kindertagesstätten. Er mahnt jedoch in diesem Zusammenhang an, die Elternbeiträge maßvoll über die Jahre anzupassen, statt einer sich ansonsten anbahnenden einmaligen größeren Erhöhung der Beiträge. Er verweist weiter auf die Investitionen im Bereich des Jugendzentrums, der Grundschulen, des Bolzplatzes in Neuenburg und der Sportförderung. Damit beweist die Gemeinde Zetel einmal mehr ihre Familienfreundlichkeit. Er führt weiter die Gestaltung der Nebenanlagen, die im Zuge des Neubaus der Ortsdurchfahrt Neuenburg von der Gemeinde Zetel übernommen wurden, auf. Auch die Investitionen in dem ländlichen Wegebau sind notwendig. Der Rückbau der Neuenburger Straße im zweiten Bauabschnitt ist bereits lange geplant, konnte jedoch bislang wegen fehlender Unterstützung nicht umgesetzt werden. Er mahnt an, trotzdem regelmäßig weitere Anträge auf Förderung zu stellen. Die relativ konstante Einwohnerzahl führt er auch darauf zurück, dass in der Gemeinde Zetel stets ausreichend Bauland ausgewiesen wird. So sind dieses derzeit der zweite Bauabschnitt „Alter Bahnhof“ und das Baugebiet „Obstgarten“. Die Bebauung im Ortskern vor Ausweitung der Siedlungen im Außenbereich hält er für richtig. Dabei stellt die Ausweisung kleinerer Baugebiete das Maß der Zeit dar. Leider findet sich in Neuenburg bzgl. freier Bauplätze ein Defizit. Die Umsetzung des Bereiches „Rundes Moor“ zu einem Baubereich ist mit breiter politischer Mehrheit auf den Weg gebracht worden. Auch dort wird sich ein attraktives Baugebiet entwickeln. Das Schul- und Betreuungsangebot in der Gemeinde Zetel ist gut aufgestellt, die Ganztagsschulen werden ausgeweitet, wobei der gebundenen Ganztagsschule an drei Tagen der Vorzug zu geben wäre. Im Hinblick auf die Einrichtung eines dauerhaften gymnasialen Oberstufenzweiges wird die Einrichtung einer IGS in Zetel begrüßt. Betreuungsplätze in den Kindergärten und Krippenbereichen werden nach dem Neubau der Krippe in Emkenburg ausreichend vorhanden sein. Die Ausweisung des „Autohofes“ in Ellens wird weiter gefördert und umgesetzt werden. Die in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes geforderten Nachbesserungen in der Bauleitplanung werden derzeit vorbereitet. Mit dem ausgeglichenen Haushalt 2013, dessen Ausgleich nicht selbstverständlich ist, können zahlreiche Investitionen aus eigener Kraft umgesetzt werden.

 

Auch Beigeordneter Mondorf richtet seinen Dank für den fairen Umgang miteinander an Rat und Verwaltung. Der Haushalt ist knapp ausgeglichen. Dieses scheint zunächst ein hervorragendes Ergebnis zu sein, im Hinblick daraufhin das die Eröffnungsbilanz immer noch fehlt, kann das Ergebnis nicht ordentlich eingeordnet werden. Trotz der zu erwartenden Zuschüsse werden sich durch den Ausbau der Betreuungsplätze im Kindertagesstättenbereich zusätzliche Kosten ergeben. Fakt ist zudem, dass einige Ausgaben in 2013 noch nicht erfasst sind, weil es sich dabei um außerplanmäßige Ausgaben handelt, die bereits im Haushaltsjahr 2012 genehmigt wurden, jedoch erst nach deren Abschluss in das Zahlenwerk einstellt werden. Auch die Zustände der gemeindeeigenen Straßen werden zunehmend schlechter, weil umfangreiche Sanierungsmaßnahmen wegen fehlender Zuschüsse teilweise nicht umgesetzt werden. Die geringe Verschuldung der Gemeinde Zetel sieht nach seinen Ausführungen gut aus. Er weist darauf hin, dass die Gemeinde Zetel auch ein großer Arbeitgeber ist, bei dem 180 Beschäftigte tätig sind. Der Ansatz der Personalkosten ist damit nach seiner Auffassung richtig. Allein in der Sozialstation sind derzeit 42 Mitarbeiterinnen tätig, die dort gute Arbeit leisten. Zudem werden dort Einnahmen erwirtschaftet, die den Personalkostenanteil decken. Zu begrüßen ist, dass Steuer- oder Abgabenerhöhungen nicht notwendig geworden sind. Die Höhe der Abgaben findet sich unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden in Niedersachsen. Sollte künftig die Erhöhung von Steuern oder Abgaben notwendig werden, müssten zunächst freiwillige Ausgaben und Zuschüsse reduziert werden. Die Umstrukturierung des Betriebes im Cafe beim Schulmuseum wird begrüßt, da sich der Zuschussanteil damit reduzieren wird. Die Erweiterung der Krippenplätze mit dem Neubau einer Einrichtung begrüßt er, bemängelt jedoch den Standort in einem allgemeinen Wohngebiet. Die CDU Fraktion hätte es vorgezogen, eine kooperative Zusammenlegung des Kindergartens „Regenbogenfisch“ mit den Krippenplätzen in einem neuen Gebäude vorzunehmen. Den Antrag auf Einrichtung eines Ganztagsbetriebes an der Grundschule Zetel sowie einer weiteren Stelle für den Bundesfreiwilligendienst wird ausdrücklich begrüßt. Die Mittagsverpflegung im Mehrgenerationenhaus einrichten zu wollen, ist hingegen nicht sachgerecht, da an der Haupt- und Realschule eine gut ausgestattete Mensa vorhanden ist, die für diese Zwecke genutzt werden könnte. Nach den jetzigen Absichten ist die Einrichtung einer weiteren Mensa mit Küchenbereich in einem angepachteten Gebäude erforderlich wodurch unnötige Kosten verursacht werden. Begrüßt wird hingegen die Ausgestaltung der Nebenanlagen entlang der B437 in Klinkerausführung, an deren Kosten sich die Gemeinde Zetel beteiligt hat. Insbesondere im Hinblick darauf ist die Ablehnung der Anträge der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ nicht verständlich. Nachdem jetzt in Zetel ein dritter Bouleplatz eingerichtet werden soll, mahnt er an, auch den Ortsteil Neuenburg künftig bei der Einrichtung von Sozialplätzen und deren Gestaltung zu bedenken. Auf Antrag der CDU Fraktion wird dort als erste Maßnahme der Marktplatz in Neuenburg saniert. Als nächstes wird die Sanierung der Sporthalle in Neuenburg erforderlich werden. Das Mehrgenerationenhaus, in dessen Umbau und Einrichtung insgesamt 110.000 Euro geflossen sind, wird gut angenommen, wie er positiv hervorhebt. Zuschüsse in Höhe von 16.000 Euro sind durchaus akzeptabel. Die Einrichtung einer Großtagespflege in der vorhandenen Wohnung oberhalb des Mehrgenerationenhauses wird aus Sicherheitsgründen und wegen der mangelnden Barrierefreiheit moniert. Die CDU Fraktion wird die Umsetzung des Haushaltes 2013 kritisch begleiten, dem Ansatz als solchen jedoch zustimmen.

 

Beigeordneter Haesihus richtet für die UWG Fraktion ebenfalls seinen Dank an Rat und Verwaltung für die vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit. Dem vorliegenden ausgeglichenen Haushalt wird die Fraktion gerne zustimmen. Trotz kostenträchtiger Ausgaben im Bereich des Krippenneubaus, der Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans und anstehender außerplanmäßiger Ausgaben ist der Ausgleich des Haushaltes erreicht worden. Er geht sodann auf einzelne Positionen ein. Er mahnt, den Straßenbau im ländlichen Bereich voranzutreiben, um einen Sanierungsstau zu vermeiden. Mit der Durchführung des zweiten Bauabschnittes an der B437 OD Neuenburg werden auch die Nebenanlagen von der Gemeinde Zetel zu gestalten sein. Der Ausweisung von Bauland in Form einer Nachverdichtung des Innenbereiches gibt er den Vorzug gegenüber Neuausweisung von Flächen im Außenbereich. Er fordert, die Eröffnungsbilanz noch in 2013 fertig zu stellen, um einen vergleichsfähigen Haushalt zu haben und ruft die großen Fraktionen der Gemeinde Zetel dazu auf, sich an höherer Stelle für eine sorgsamere Schulpolitik einzusetzen. Insgesamt zeigt er sich jedoch für die UWG Fraktion stolz auf den Haushalt und auf die Gemeinde Zetel.

 

Nachdem auch Ratsmitglied Wilken seinen Dank an Rat und Verwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit ausgedrückt hat, erklärt er, dass zwar ein ausgeglichenes Zahlenwerk vorgelegt wurde, aufgrund der fehlenden Eröffnungsbilanz jedoch noch keine eindeutigen Aussagen zu der finanziellen Situation in der Gemeinde Zetel getroffen werden können. Es ist zu begrüßen, dass die Schulden weiter abgetragen werden. Nachdem im Rat Einigkeit darüber bestanden hat, die Einrichtung einer neuen Krippe an einen Kindergarten zu koppeln, wird dieses Ziel jetzt nicht mehr weiter verfolgt und eine eigenständige Kinderkrippe errichtet. Für die Entwicklung der Kinder ist es jedoch besser, wenn diese altersgemischt betreut werden. Dieses Ziel ist mit der Argumentation nicht weiter verfolgt worden, dass dadurch zu hohe finanzielle Aufwendungen entstehen. Im Hinblick auf den Haushalt ist diese Aussage jedoch nicht verständlich. Die Mensa in der Haupt- und Realschule Zetel ist derzeit nicht ausgelastet, sodass sie sehr gut für die Bedürfnisse der Grundschule Zetel als Ganztagsgrundschule genutzt werden könnte. Die Einrichtung einer zusätzlichen Mensa in einem gepachteten Gebäude lehnt er ab. Die Ausweisung von Bauplätzen kann die Fraktion ebenfalls nur zum Teil unterstützen. So werden in Bohlenberge mit der Überplanung des bisherigen Bolzplatzes Bewegungsräume für Jugendliche vernichtet. Das „Runde Moor“ stellt ein schützenswertes Kleinod dar, welches von einer Bebauung freizuhalten wäre. Neben dem derzeit bauplanerisch angestrebten Ziel, verdichtetes Bauen in Zetel zu fördern, wird es kurz bis mittelfristig erforderlich werden verdichtetes Wohnen zu fördern. Bei der Gestaltung der Nebenanlagen im Zuge des Ausbaus der B437 in Neuenburg wurde an den Kosten zur Beschaffung der Klinker und Beleuchtungseinrichtung nicht gespart, während jedoch die Beschaffung der Bäume als Straßenbegleitgrün sehr dürftig ausfällt und daher sehr dünne Bäume gepflanzt werden. Der Zustand einiger Gemeindestraßen zeigt sich nach seiner Auffassung derzeit sehr marode. Auch für die Errichtung der dritten Boulebahn in Zetel sind erhebliche Kosten eingestellt worden. Es wäre nach seiner Auffassung nicht erforderlich, diesen Bereich auszuleuchten, da in den Sommermonaten, in welchen diese Einrichtungen voll genutzt wird, ausreichend lange Tageslicht herrscht.  Stattdessen hätten dem Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ auf Gewährung eines Zuschusses für die Arbeitsloseninitiative entsprochen werden können. Es ist zudem bedauerlich, dass die Gemeinde bei der sich darstellenden Finanzlage keinen Ökostrom für ihre Einrichtungen nutzt. Ein entsprechender Antrag seiner Fraktion wurde nicht behandelt. Die Bereitstellung des sogenannten gesunden Frühstücks in den Kindestagesstätteneinrichtungen erfolgt derzeit über Beschäftigte, die von einem Förderverein eingestellt sind. Dieses ist primär Aufgabe der Gemeinde Zetel, so dass der Fördervereine von dieser Aufgabe zu entlasten sind. Der Haushalt ist zwar nach seinen Ausführungen insgesamt ausgeglichen, jedoch nicht ausgewogen, weshalb die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ diesem nicht zustimmen wird.