Protokoll:

 

Tech.-Ang. Thormählen erläutert die mit der Einladung beigefügte Anlage zum Haushalt 2008.

 

Im Verwaltungshaushalt konnten die Haushaltsansätze von 2007 überwiegend übernommen werden. Auf Nachfrage im Bau- und Wegeausschuss, welche Zahlungen bei der Haushaltsstelle 6300.1100 Benutzergebühren für Gemeindestraßen und –wege eingehen, kann wie folgt geantwortet werden: Die Moplak Medienservice GmbH zahlt jährlich Benutzergebühren für die Gemeindestraßen und –wege. Weitere Einnahmen sind zur Zeit nicht zu verzeichnen. Der Haushaltsansatz 6300.5100 Unterhaltung von Gemeindestraßen und –wegen wurde um 35.000,- € auf 165.000,- € erhöht, weil zusätzliche Fahrradwege angelegt werden sollen (siehe Wirtschafts-, Fremdenverkehrs- und Finanzausschuss am 07.01.2008). Die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung musste erhöht werden, weil die Energiepreise steigen. Eine mögliche Einsparung durch die Verwendung von Sparleuchten kann erst im Jahre 2009 zum tragen kommen.

 

Im Vermögenshaushalt unter 6300 (Gemeindestraßen und –wege) schlägt die Gemeindeverwaltung vor, im Zuge des ländlichen Wegebaus nicht nur den Bäkweg, der bereits im Jahre 2007 im Haushalt war, sondern auch die Kloppenburgstraße mit aufzunehmen. Die GLL hat mitgeteilt, dass die Entscheidung über eine Mitfinanzierung frühestens Ende Januar getroffen wird. Die Aussichten der Finanzierung des Bäkweges stehen sehr gut, weil die Prüfung 90 Punkte von max. 100 Punkten ergeben hat.

 

Die Breslauer Straße soll nach Abschluss der Bauarbeiten eine Abschlussdecke erhalten.

Die Umgestaltung Markthamm/Ausbau ZOB wurde im Umwelt- und Planungsausschuss bereits vorgestellt.

Auf Anfrage teilt Bürgermeister Lauxtermann mit, dass die Gemeinde Bockhorn keinen Zuschuss für den Ausbau des Kreisels für den Autohof zahlt, jedoch wird sich der Landkreis mit mindestens 30% an den Ausbaukosten beteiligen.

Nachdem das Gewerbegebiet Collstede vor 7 Jahren erschlossen wurde und die Grundstücke nicht verkauft sind, muss die Gemeinde Zetel dem OOWV die Kosten für die Verlegung der Trinkwasserleitung entsprechend unseres Vertrages erstatten.

Die Regenwasserkanalableitung Buchenweg und der Durchlass durch den Ammerschen Weg unterhalb der Baumschule Martens sind defekt und müssen saniert werden.

Für den Antrag auf GVFG-Mittel für den Ausbau der Danziger Straße ist ein Verkehrsplan mit Verkehrszählungen an verschiedenen Straßen im Gemeindegebiet notwendig, um die Straße als Hauptverkehrsstraße anerkannt zu bekommen. Die Kosten für die Verkehrszählungen und Vorplanung einschl. Vermessung sind im Haushalt mit 10.000,-- Euro eingestellt worden.

 

Unter 6700 (Erweiterung der Beleuchtungsanlagen) soll die Beleuchtung Oldenburger Straße bis zur Gisuntklinik ausgeweitert werden, damit das Ortsschild bereits vor der Gisuntklinik angeordnet werden kann.

 

Unter 7710 (Bauhof) soll ein Schlegelmäher mit Ausleger, ein Bauwagen und Kleingeräte angeschafft werden. Für die Anschaffung von Gerätschaften für die Grünpflege, die im Jahre 2008 wieder von der Gemeinde Zetel durchgeführt werden soll, sind 42.000,-- € veranschlagt.

 

Die Ausführungen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen und zur Beratung in den Haushaltsklausuren weitergeleitet.