Protokoll:

 

Bevor Gemeindekämmerer Oetken den Haushaltsentwurf 2008 in groben Zahlen anhand einer Powerpoint-Präsentation vorstellt, werden einige Inhalte des Haushaltes bekannt gegeben.

 

Verwaltungshaushalt:

 

-          Kosten NKR in Höhe von 20.000,-- Euro sind enthalten.

-          Vorfinanzierung des Umbaus HS/RS und Sporthalle ist abgeschlossen; Erstattung in Höhe von 550.000,-- Euro positiv für den Verwaltungshaushalt.

-          Unterhaltung Schülerwartehallen in Höhe von 10.000,-- Euro

-          Kosten der Ortsplanung: Steigerung von 25.000,-- Euro auf 79.000,-- Euro

-          Steigerung Straßenunterhaltung von 140.000,-- Euro auf 165.000,-- Euro

-          Ansatz Gebührenkalkulation „Abwasser“: 10.000,-- Euro

-          Unterabschnitt 7012 (Wartung der Kleinkläranlagen) ist wieder herausgenommen.

-          Im Unterabschnitt Bauhof ist die Pflege der Grünanlagen als innere Verrechnung und als Personalkostensteigerung enthalten.

-          Einzelplan 9: Grundsteuer A und Grundsteuer B im Ansatz unverändert

-          Steigerung bei der Gewerbesteuer um 200.000,-- Euro und bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf 2.540.000,-- Euro

-          Schlüsselzuweisungen steigen auf 2.614.000,-- Euro

-          Kreisumlage steigt von 3.618.000,-- Euro auf 3.790.000,-- Euro

-          Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1.257.200,-- Euro

-          Pflichtzuführung 115.600,-- Euro (Tilgungen)

-          Sollzuführung: 426.600,-- Euro (Pflichtzuführung + Abschreibung)

 

Vermögenshaushalt:

 

-          Im Unterabschnitt 1300 (Feuerschutz) ist ein MTW für die Ortswehr Neuenburg einkalkuliert.

-          Im Unterabschnitt 5600 (eigene Sportstätten) ist die Erneuerung der Flutlichtanlage für den Sportplatz bei der Grundschule in Neuenburg enthalten (32.000,-- Euro).

-          Der letzte Bauabschnitt „Markthamm“ ist mit 250.000,-- Euro enthalten.

-          Die Anbindung zum Autohof ist aufgenommen (340.000,-- Euro); Zuschuss des Kreises für den Kreisel: 102.000,-- Euro.

-          Schmutzwasseranschluss Autohof: 400.000,-- Euro; Kanalanschlussbeitrag: 190.000,-- Euro

-          Ländlicher Wegebau: 282.000,-- Euro; Zuschuss EU-Mittel: 96.000,-- Euro

-          Anschaffungen von Gerätschaften für die Grünpflege: 42.000,--

-          Beteiligung Zweckverband Jade-Weser-Park Friesland/Wittmund: 75.000,-- Euro

-          Veräußerung von Grundvermögen: 800.000,-- Euro

-          Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 758.500,-- Euro

 

Der Haushalt 2008 fällt positiv aus, da durch Erstattungen des Landkreises für die Vorfinanzierung HS/RS und Sporthalle und den Verbesserungen im Einzelplan 9 (Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisungen) Mehreinnahmen enthalten sind.

 

Nach dem Entwurf zum Haushalt 2008 beträgt die Haushaltssumme im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe 13.284.200,-- Euro. Größter Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit veranschlagten 3.790.000,-- Euro. Somit werden ca. 30 % der Ausgaben im Verwaltungshaushalt für die Kreisumlage verwendet.

 

Anhand einer verteilten Übersicht wird der Einzelplan 9 näher erläutert. Auf dieser Übersicht findet man den Haushaltsansatz 2007, die Jahresabschlusszahlen 2007 und die Planzahlen für 2008. Diese Übersicht wird ebenfalls dem Protokoll beigefügt. Weiterhin wird eine Übersicht zum Einzelplan 9 verteilt, aus der die Nettoeinnahme im Haushaltsjahr 2008 im Einzelplan 9 hervorgeht. Aus dieser Übersicht lassen sich ebenfalls Vergleiche bis zum Jahr 2003 herleiten.

 

Das Gesamtvolumen im Vermögenshaushalt beträgt 3.033.600,-- Euro. Durch die erfreulich hohe Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt ergibt sich ebenso eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 758.500,-- Euro. Zusammen mit der noch vorhandenen Rücklage in Höhe von 344.022,82 Euro ergibt sich voraussichtlich zum Jahresabschluss 2008 ein Rücklagenbestand in Höhe von 1.102.522,82 Euro. Eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen 2008 wird ebenfalls beigefügt.

 

Die Ausschussmitglieder zeigen sich zufrieden mit den vorgestellten Haushaltsansätzen für das Haushaltsjahr 2008. Änderungsvorschläge werden zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht unterbreitet. Der Haushaltsentwurf wird dementsprechend weitergeleitet.