Sitzung: 09.01.2014 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken stellt anhand einer Powerpoint Präsentation die Budgetplanung im Bereich
Feuerschutz vor. Vorab weist er daraufhin, dass die Erträge und Aufwendungen im
Budget Feuerschutz zusammengefasst sind und die Beschaffungen größtenteils von
der Feuerwehr selbst vorgenommen werden. Dadurch ist die Feuerwehr bei der
Beschaffung und Unterhaltung viel flexibler. Die Überwachung des Budgets
verbleibt jedoch bei der Kämmerei.
Gemeindekämmerer
Oetken erklärt, dass das Gesamtbudget für die Feuerwehr Zetel mit 91.800 €
veranschlagt wurde. Investitionen sind mit insgesamt 48.000 € im
Haushaltsentwurf enthalten. Weiterhin ist für die Beschaffung eines
Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Neuenburg eine sog. Verpflichtungsermächtigung
in Höhe von 280.000 € im Entwurf enthalten. Damit könnten die vorbereitenden Maßnahmen
für die Beschaffung im Jahr 2014 beginnen. Die Beschaffung erfolgt dann im Jahr
2015.
Ausschussvorsitzender
Gburreck erkundigt sich, inwieweit der Feuerwehrbedarfsplan berücksichtigt
wurde. Bürgermeister Lauxtermann antwortet, dass zum einen die
Verpflichtungsermächtigung für ein neues Feuerwehrfahrzeug für die Ortswehr
Neuenburg aufgenommen wurde und zum anderen wird derzeit an der Planung der
Feuerwehrhäuser gearbeitet. Bis zu den Haushaltsberatungen sollen dann auch
konkrete Kosten vorliegen und die Standortfrage in Neuenburg geklärt werden.
Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten.
Ausschussvorsitzender Gburreck gibt den Haushaltsentwurf
zur weiteren Beratung in die Gremien.