Sitzung: 16.01.2014 Umwelt- und Planungsausschuss
Protokoll:
1. Beigeordneter Meyer teilt mit, dass sich an der Einmündung des „Dachsweges“ in die „Südenburg“ noch ein Fußweg mit hoher Bordsteinkante befindet, der älteren Menschen und Nutzern von Kinderwagen die Querung erschwert, befindet und bittet darum, diesen abzusenken.
2. Ratsmitglied Eilers verweist darauf, dass während des Umleitungsverkehres im Rahmen des Ausbaus B437 in Neuenburg der Bereich „Burgstraße“/„Lehmhörn“ beschädigt wurde. Hierfür sollten 70.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden. Er erkundigt sich, ob dieser Ansatz enthalten ist. Erster Gemeinderat Hoinke teilt dazu mit, dass sich der Ansatz im Bereich Straßenunterhaltung findet und außerdem ein sogenannter Haushaltsrest 2013 gebildet und in den neuen Haushalt übernommen wurde.
In diesem Zusammenhang verweist Beigeordneter Meyer darauf, dass sich in der Straße „Lehmhörn“ noch die Verkehrsschilder mit der Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 30km/h finden. Nachdem jetzt aber die Bauarbeiten abgeschlossen und die Umgehung aufgehoben ist, wird die Straße „Lehmhörn“ wieder als Durchgangsstraße genutzt, so dass die Geschwindigkeitsreduzierung nicht mehr angemessen ist. Bürgermeister Lauxtermann sagt zu, dieses mit dem Straßenbaulastträger abzustimmen.
Noch vorhandene Mängel in den Straßenbereichen werden im Frühjahr 2014 abgestellt. Ratsmitglied Eilers erkundigt sich, ob der Beitrag der Gemeinde zur Beseitigung der Mängel aufzustocken ist. Bürgermeister Lauxtermann erwidert, dass sich der Straßenbaulastträger an der Beseitigung der Straßenschäden beteiligen wird. Es liegt eine Zusage vor, die Kosten hierfür gemeinsam zu tragen.
3. Beigeordneter Müller lobt die Neugestaltung des Marktplatzes in Neuenburg, bittet aber darum, die Kantsteine in den Beeten an den Ecken noch zu runden, da diese derzeit sehr scharfkantig sind und somit eine Gefahr für Fahrzeuge darstellt.