Protokoll:

 

1.      Bürgermeister Lauxtermann berichtet, dass das EU-Förderprogramm noch nicht verabschiedet worden ist. Für die Landwirtschaft wird Ernährung ein Schwerpunkt in Weser-Ems sein, darunter kann auch der ländliche Wegebau fallen, wenn es gelingt, den Aktionsplan so im Kabinett in Hannover zu platzieren. Ansonsten müsste davon ausgegangen werden, dass der ländliche Wegebau nicht mehr entscheidend bezuschusst wird.

 

2.      Beigeordneter Mondorf erkundigt sich, warum die Klinker in Neuenburg immer noch ausblühen. Ratsmitglied Keller weiß, dass es bei Klinkern immer wieder vorkommt, dass diese ausblühen.

 

3.      Ratsmitglied Rusch fragt an, ob für die Kalifernleitung eine Resolution von der Gemeinde erforderlich wäre. Bürgermeister Lauxtermann erwidert, dass es drei Trassen gibt und der Landkreis seine Bedenken, die auch die Gemeinden haben, mitgeteilt hat. Ansonsten gilt auch hier, dass die Gemeindeverwaltung in Kenntnis der Fakten sich im Raumordnungsverfahren einbringen kann und auch sollte

 

4.      Ratsmitglied Tebben berichtet, dass auf dem Driefeler Esch zu schnell gefahren wird und es wünschenswert wäre, das Schild "Durchfahrt verboten" wieder aufzustellen.