Sitzung: 05.06.2014 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer Oetken erläutert
anhand einer Powerpoint Präsentation den aktuellen Stand der Finanzdaten.
Gemeindekämmerer Oetken erklärt,
dass sich im Produkt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ lediglich eine Abweichung
von -283.348 € zu den Haushaltsplanzahlen ergibt. Daher sieht er keinen Grund
zur Beunruhigung. Bei der Grundsteuer A gibt es derzeit keine Veränderungen.
Die Grundsteuer B erhöhte sich gegenüber dem Jahresergebnis 2013 um 15.000 €.
Gemeindekämmerer Oetken geht davon aus, dass aufgrund der Bautätigkeit im
Gemeindegebiet der Ansatz von 1.360.000 € erreicht wird.
Im Bereich der
Gewerbesteuer gibt es die größte
Abweichung zu den Planzahlen. Aktuell sind 1.361.260 € im Anordnungssoll.
Geplant waren 1.600.000 €. Gemeindekämmerer Oetken gibt an, dass sich die
Gewerbesteuer erfahrungsgemäß im Jahresverlauf erhöht. Weiterhin erklärt er, dass der Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer bei Haushaltsplanaufstellung gemäß
Orientierungsdatenerlass mit 3.200.000 € veranschlagt worden ist. Die
Verbesserung gegenüber dem Vorjahr scheint sich zu bestätigen. Der Gemeindeanteil
an der Einkommensteuer zum 01.05. ist gegenüber dem Vorjahr um 7,7 % gestiegen.
Dagegen bleibt der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer fast unverändert. Im
Bereich der Vergnügungssteuer sind bislang für 5 Monate 37.726 € eingegangen. Auch hier wird der
Ansatz erreicht werden. Die Hundesteuer ist gleichbleibend. Im weiteren Verlauf
erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass die
Berechnungsgrundlagen für den kommunalen Finanzausgleich am Montag
gekommen sind. Die Zuweisungsmasse des kommunalen Finanzausgleichs steigt
gegenüber der vorläufigen Berechnung vom November 2013 um rund 64,5 Mio. €. Für
uns bringt es eine Verbesserung der Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund
40.000 €.
Gemeindekämmerer Oetken
teilt mit, dass von den erhöhten Schlüsselzuweisungen auch der Landkreis profitiert.
Gegenüber den bisherigen Planungen erhöht sich die Kreisumlage um rund 20.000 €
auf 4,66 Mio. Die Entschuldungsumlage und die Gewerbesteuerumlage bleiben
gleichbleibend. Abschließend weist er auf die derzeitige Kassenlage hin.
Zurzeit verfügt die Gemeindekasse über rund 1,4 Mio. liquide Mittel.
Die Powerpoint
Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten liegen der Niederschrift
bei.