Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint Präsentation den aktuellen Stand der Finanzdaten.

Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass sich im Produkt „Allgemeine Finanzwirtschaft“ lediglich eine Abweichung von -283.348 € zu den Haushaltsplanzahlen ergibt. Daher sieht er keinen Grund zur Beunruhigung. Bei der Grundsteuer A gibt es derzeit keine Veränderungen. Die Grundsteuer B erhöhte sich gegenüber dem Jahresergebnis 2013 um 15.000 €. Gemeindekämmerer Oetken geht davon aus, dass aufgrund der Bautätigkeit im Gemeindegebiet der Ansatz von 1.360.000 € erreicht wird.

Im Bereich der Gewerbesteuer  gibt es die größte Abweichung zu den Planzahlen. Aktuell sind 1.361.260 € im Anordnungssoll. Geplant waren 1.600.000 €.  Gemeindekämmerer Oetken gibt an, dass sich die Gewerbesteuer erfahrungsgemäß im Jahresverlauf erhöht. Weiterhin erklärt er, dass der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bei Haushaltsplanaufstellung gemäß Orientierungsdatenerlass mit 3.200.000 € veranschlagt worden ist. Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr scheint sich zu bestätigen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zum 01.05. ist gegenüber dem Vorjahr um 7,7 % gestiegen. Dagegen bleibt der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer fast unverändert. Im Bereich der Vergnügungssteuer sind bislang für 5 Monate  37.726 € eingegangen. Auch hier wird der Ansatz erreicht werden. Die Hundesteuer ist gleichbleibend. Im weiteren Verlauf erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass die  Berechnungsgrundlagen für den kommunalen Finanzausgleich am Montag gekommen sind. Die Zuweisungsmasse des kommunalen Finanzausgleichs steigt gegenüber der vorläufigen Berechnung vom November 2013 um rund 64,5 Mio. €. Für uns bringt es eine Verbesserung der Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 40.000 €.

Gemeindekämmerer Oetken teilt mit, dass von den erhöhten Schlüsselzuweisungen auch der Landkreis profitiert. Gegenüber den bisherigen Planungen erhöht sich die Kreisumlage um rund 20.000 € auf 4,66 Mio. Die Entschuldungsumlage und die Gewerbesteuerumlage bleiben gleichbleibend. Abschließend weist er auf die derzeitige Kassenlage hin. Zurzeit verfügt die Gemeindekasse über rund 1,4 Mio. liquide Mittel.

 

Die Powerpoint Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten liegen der Niederschrift bei.