Sitzung: 20.10.2014 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken erläutert anhand einer Powerpoint Präsentation den aktuellen Stand der
Finanzen. Er erklärt, dass sich im Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft ein
Minus von 4.000 € zu den Haushaltsplanzahlen ergibt. Vor allem der Gemeindeanteil an der
Einkommenssteuer hat sich durch den letzten Bescheid erheblich erhöht. Bei
dieser Position ergibt sich demnach ein Plus von 90.000 €. Auch die Grundsteuer
B ist gestiegen und beläuft sich nunmehr auf 1.366.000 €. Dagegen zeichnet sich
bei der Gewerbesteuer ein leichtes Minus von ca. 100.000 € ab. Gemeindekämmerer
Oetken fügt hinzu, dass Gewerbesteuerfestsetzungen zu erwarten sind und diese
das Ergebnis noch aufbessern könnten. Weiterhin erläutert er, dass die
Kreisumlage auf insgesamt 3.530.000 € steigt. Insgesamt beurteilt
Gemeindekämmerer Oetken den Sachstand im Produkt Steuern, Zuweisungen, Umlagen
als positiv. Auf Anfrage des Ausschussvorsitzenden Gburreck, teilt
Gemeindekämmerer Oetken mit, dass im Moment davon ausgegangen wird, dass die
Steuereinnahmen im Bereich der Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B um 2 %
in 2015 steigen werden. Auch die Beteiligung an der Umsatzsteuer wird in 2015
aufgrund einer Sofortentlastung des Bundes um 40.000-50.000 € höher liegen.
Anfang Dezember stehen dann die konkreten Zahlen für den Finanzausgleich fest
und diese Daten werden dann in den Haushaltsplanentwurf 2015 einfließen.
Ausschussvorsitzender
Gburreck hebt ebenfalls die positive Entwicklung hervor.
Die Powerpoint Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten
liegen der Niederschrift bei.