Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken stellt anhand einer Powerpoint Präsentation die Budgetplanung im Bereich Feuerschutz vor. Vorab weist er daraufhin, dass die Erträge und Aufwendungen im Budget Feuerschutz zusammengefasst sind und die Beschaffungen größtenteils von der Feuerwehr selbst vorgenommen werden. Dadurch ist die Feuerwehr bei der Beschaffung und Unterhaltung viel flexibler. Die Überwachung des Budgets verbleibt jedoch bei der Kämmerei.

 

Insgesamt wurde der Etat in Absprache mit dem Gemeindekommando leicht gekürzt.

 

Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass das Gesamtbudget für die Feuerwehr Zetel mit 73.600 € veranschlagt wurde. Im Sammelposten sind insgesamt 57.200 € veranschlagt. Neben den Auszahlungen für Einsatzhelmen, Arbeitsjacken und Handlampen wird hier die Beschaffung der Digitalfunkgeräte mit 20.000 € eingeplant. In diesem Zusammenhang trägt Gemeindebrandmeister Stefan Eilers vor. Er berichtet, dass ab März 2015 die Leitstelle umgerüstet ist. Danach können kurzfristig die Digitalfunkgeräte beschafft werden. Die Preise sind bis 2018 stabil. Somit profitiert die Gemeinde von den günstigen Preisen.

 

Gemeindekämmerer Oetken erklärt weiterhin, dass die Beschaffung eines Schneidgerätes für die Ortswehr Zetel mit 4.700 € und die Beschaffung eines Abstützsystems 2.900 € in den Haushalt aufgenommen worden ist. Weiterhin ist ein Sprungpolster mit 8.500 € und ein Red-Box System mit 2.400 € im Haushaltsplan veranschlagt. Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass im letzten Jahr eine Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung des HLF 10 für die Ortswehr Neuenburg im Haushalt aufgenommen wurde. Bei der Haushaltsplanung 2015 sind jedoch versehentlich nur 240.000 € veranschlagt worden. Der Aufbau mit rund 40.000 € wurde im ersten Entwurf nicht berücksichtigt, wird aber noch entsprechend berichtigt. In diesem Zusammenhang teilt Gemeindekämmerer Oetken mit, dass für den HLF 10 Einzahlungen aus der Feuerschutzsteuer in Höhe von 28.000 € zu erwarten sind. Außerdem rechnet er mit einem Zuschuss von der Öffentlichen Landesbrandkasse in Höhe von 10.000 €.

 

Im weiteren Verlauf trägt Gemeindekämmerer Oetken die Veranschlagung der Baukosten des neuen Feuerwehrhauses in Neuenburg vor. Bei der Veranschlagung im Haushaltsplan wird es auch hier Änderungen geben. Der Gesamtansatz im ersten Haushaltsentwurf von 1.250.000 € wird auf 1.180.000 €  gesenkt. Darin enthalten sind neben den Baukosten, welche durch den VA Beschluss auf 1.100.000 € gedeckelt wurden, die Mittel für die Einrichtung in Höhe von 80.000 € enthalten. Zunächst waren hierfür im ersten Entwurf 150.000 € veranschlagt. Gemeindekämmerer Oetken teilt mit, dass die aktuellen Haushaltszahlen das Ergebnis der letzten Schnittstellenbesprechung sind.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Weidhüner erklärt Gemeindebrandmeister Stefan Eilers, dass die Feuerwehrkameraden einmal wöchentlich in der Sporthalle in Neuenburg eine Sportstunde unter Anleitung abhalten. In Zetel nutzen einige Mitglieder das Fitnessstudio und bekommen bei regelmäßiger Nutzung einen Zuschuss.

 

Ausschussmitglied Eilers erkundigt sich, ob die Mittel bei der Fahrzeugunterhaltung ausreichend sind. Gemeindekämmerer Oetken teilt dazu mit, dass notfalls Mittel aus dem Budget herangezogen werden müssen. Sollte es jedoch größere und unvorhersehbare Reparaturen sein, dann würde man hier eine überplanmäßige Ermächtigung einholen.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Weidhüner, erklärt Gemeindebrandmeister Stefan Eilers, dass das Sprungpolster im Brandschutzbedarfsplan so vorgesehen ist. Bei dem Sprungpolster handelt es sich um ein aus Kunststoff bestehendes Sprungpolster, welches bis zu einer Höhe von 16 Metern genutzt werden kann. Des Weiteren erkundigt sich Ausschussmitglied Weidhüner, ob auch alle noch tauglichen Gerätschaften aus dem alten Feuerwehrhaus in der Planung für das neue Feuerwehrhaus berücksichtigt wurden. Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass dieses selbstverständlich in Absprache mit der Ortswehr geschehen ist.

 

 

Ausschussvorsitzender Gburreck gibt den Haushaltsentwurf zur weiteren Beratung in die Gremien.