Sitzung: 14.01.2015 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindekämmerer
Oetken stellt anhand einer Powerpoint Präsentation die Budgetplanung im Bereich
Feuerschutz vor. Vorab weist er daraufhin, dass die Erträge und Aufwendungen im
Budget Feuerschutz zusammengefasst sind und die Beschaffungen größtenteils von
der Feuerwehr selbst vorgenommen werden. Dadurch ist die Feuerwehr bei der
Beschaffung und Unterhaltung viel flexibler. Die Überwachung des Budgets
verbleibt jedoch bei der Kämmerei.
Insgesamt wurde der
Etat in Absprache mit dem Gemeindekommando leicht gekürzt.
Gemeindekämmerer
Oetken erklärt, dass das Gesamtbudget für die Feuerwehr Zetel mit 73.600 €
veranschlagt wurde. Im Sammelposten sind insgesamt 57.200 € veranschlagt. Neben
den Auszahlungen für Einsatzhelmen, Arbeitsjacken und Handlampen wird hier die
Beschaffung der Digitalfunkgeräte mit 20.000 € eingeplant. In diesem
Zusammenhang trägt Gemeindebrandmeister Stefan Eilers vor. Er berichtet, dass
ab März 2015 die Leitstelle umgerüstet ist. Danach können kurzfristig die
Digitalfunkgeräte beschafft werden. Die Preise sind bis 2018 stabil. Somit
profitiert die Gemeinde von den günstigen Preisen.
Gemeindekämmerer
Oetken erklärt weiterhin, dass die Beschaffung eines Schneidgerätes für die
Ortswehr Zetel mit 4.700 € und die Beschaffung eines Abstützsystems 2.900 € in
den Haushalt aufgenommen worden ist. Weiterhin ist ein Sprungpolster mit 8.500
€ und ein Red-Box System mit 2.400 € im Haushaltsplan veranschlagt.
Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass im letzten Jahr eine
Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung des HLF 10 für die Ortswehr
Neuenburg im Haushalt aufgenommen wurde. Bei der Haushaltsplanung 2015 sind
jedoch versehentlich nur 240.000 € veranschlagt worden. Der Aufbau mit rund
40.000 € wurde im ersten Entwurf nicht berücksichtigt, wird aber noch
entsprechend berichtigt. In diesem Zusammenhang teilt Gemeindekämmerer Oetken
mit, dass für den HLF 10 Einzahlungen aus der Feuerschutzsteuer in Höhe von
28.000 € zu erwarten sind. Außerdem rechnet er mit einem Zuschuss von der
Öffentlichen Landesbrandkasse in Höhe von 10.000 €.
Im weiteren Verlauf
trägt Gemeindekämmerer Oetken die Veranschlagung der Baukosten des neuen
Feuerwehrhauses in Neuenburg vor. Bei der Veranschlagung im Haushaltsplan wird
es auch hier Änderungen geben. Der Gesamtansatz im ersten Haushaltsentwurf von
1.250.000 € wird auf 1.180.000 € gesenkt.
Darin enthalten sind neben den Baukosten, welche durch den VA Beschluss auf
1.100.000 € gedeckelt wurden, die Mittel für die Einrichtung in Höhe von 80.000
€ enthalten. Zunächst waren hierfür im ersten Entwurf 150.000 € veranschlagt.
Gemeindekämmerer Oetken teilt mit, dass die aktuellen Haushaltszahlen das
Ergebnis der letzten Schnittstellenbesprechung sind.
Auf Nachfrage von
Ausschussmitglied Weidhüner erklärt Gemeindebrandmeister Stefan Eilers, dass
die Feuerwehrkameraden einmal wöchentlich in der Sporthalle in Neuenburg eine
Sportstunde unter Anleitung abhalten. In Zetel nutzen einige Mitglieder das
Fitnessstudio und bekommen bei regelmäßiger Nutzung einen Zuschuss.
Ausschussmitglied
Eilers erkundigt sich, ob die Mittel bei der Fahrzeugunterhaltung ausreichend
sind. Gemeindekämmerer Oetken teilt dazu mit, dass notfalls Mittel aus dem
Budget herangezogen werden müssen. Sollte es jedoch größere und unvorhersehbare
Reparaturen sein, dann würde man hier eine überplanmäßige Ermächtigung
einholen.
Auf Nachfrage von
Ausschussmitglied Weidhüner, erklärt Gemeindebrandmeister Stefan Eilers, dass
das Sprungpolster im Brandschutzbedarfsplan so vorgesehen ist. Bei dem
Sprungpolster handelt es sich um ein aus Kunststoff bestehendes Sprungpolster,
welches bis zu einer Höhe von 16 Metern genutzt werden kann. Des Weiteren
erkundigt sich Ausschussmitglied Weidhüner, ob auch alle noch tauglichen
Gerätschaften aus dem alten Feuerwehrhaus in der Planung für das neue
Feuerwehrhaus berücksichtigt wurden. Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass
dieses selbstverständlich in Absprache mit der Ortswehr geschehen ist.
Ausschussvorsitzender Gburreck gibt den Haushaltsentwurf zur weiteren Beratung in die Gremien.