Protokoll:

 

Gemeindekämmerer Oetken erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation den aktuellen Stand der Finanzen. Er erklärt, dass sich dieses Haushaltsjahr relativ ruhig gestaltet. Im Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft ergibt sich derzeit ein Minus von 13.490 € zu den Haushaltsplanzahlen.  Derzeit liegt die Grundsteuer B noch unter dem Planansatz und auch durch die monatliche Abrechnung der Vergnügungssteuer, fehlen in der Berechnung noch Steuererträge. Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist derzeit positiv zu bewerten. Derzeit belaufen sich die Sollzahlen auf 1.542.744 €. Gemeindekämmerer Oetken fügt hinzu, dass jedoch weitere Gewerbesteuererträge aus dem Bereich Windkraft zu erwarten sind und diese das Ergebnis um ca. 100.000 verbessern würden. Insgesamt beurteilt Gemeindekämmerer Oetken den Sachstand im Produkt Steuern, Zuweisungen, Umlagen als solide. Weiterhin trägt er vor, dass die Liquidität der Gemeindekasse derzeit gesichert ist und eine Inanspruchnahme der Kreditermächtigung bislang nicht notwendig war. Gemeindekämmerer Oetken erklärt, dass außerdem jederzeit auf an die Gemeindeökostrom GmbH verliehenes Geld zurückgegriffen werden könnte.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Pauluschke erklärt Gemeindekämmerer Oetken, dass die Steigerung bei den Personalaufwendungen im Haushalt eingeplant war und die Planansätze damit ausreichen.

 

Abschließend geht Gemeindekämmerer Oetken auf das Budget Brandschutz ein. Im Feuerwehrbudget sind derzeit noch ca. 37.000 € verfügbar und völlig ausreichend für das restliche Haushaltsjahr. Im Bereich der Investitionen ist das Fahrgestell für das neue Feuerwehrfahrzeug der Ortswehr Neuenburg bereits bezahlt. Nun erfolgt der Aufbau des Fahrzeuges. Für den Neubau des Feuerwehrhauses wurden von den veranschlagten 1.100.000 € bislang 621.000 € angewiesen. Gemeindekämmerer Oetken fügt an, dass nun die Aufträge für die Einrichtungsgegenstände vergeben werden. Insgesamt beurteilt er den Bereich Brandschutz als sehr positiv.

 

Die Powerpoint-Präsentation sowie eine Aufstellung der Finanzdaten liegen der Niederschrift bei.

 

Anmerkung zum Protokoll:

 

Auszug aus der Eröffnungsbilanz um 01.01.2010:

Die jährliche Abschreibung auf Straßen beträgt 569.308 €.