Sitzung: 14.01.2016 Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss
Protokoll:
Gemeindeamtmann Röben erläutert anhand einer
Powerpoint-Präsentation das vorläufige Jahresergebnis 2015.
Die Powerpoint-Präsentation wird dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt.
Demnach weist das ordentliche Ergebnis 2015
einen vorläufigen Überschuss von 653.243 € aus. Gemeindeamtmann Röben
erläutert, dass in der Haushaltsplanung 2015 noch von einem Gesamtüberschuss im
Ergebnishaushalt von 207.800 € ausgegangen wurde.
Im außerordentlichen Ergebnis wird ein
Überschuss von 79.676 € erzielt. Dieser Überschuss erklärt sich hauptsächlich
durch eine Erstattung des Landkreises Friesland aus der Abwasserabgabe in Höhe
von ca. 62.000 €. Die Erstattung ist das Resultat aus der Modernisierung der
Kläranlage.
Insgesamt beläuft sich das vorläufige
Gesamtergebnis auf 732.919 € und liegt damit um 384.019 € über den geplanten
Ergebnis von 348.900 €.
Weiterhin weist Gemeindeamtmann Röben
daraufhin, dass es sich bei dem Ergebnis um das vorläufige Jahresergebnis
handelt, da noch immer Rechnungen für 2015 eingehen und periodengerecht in das
alte Haushaltsjahr gebucht werden müssen. Zudem wird es bei den
Personalaufwendungen noch Nachberechnungen geben, welche das Ergebnis um ca.
50.000 € verringern.
Im Folgenden trägt Gemeindeamtmann Röben das
Ergebnis im Finanzhaushalt vor. Der Finanzhaushalt stellt die tatsächlichen
Ein- und Auszahlungen innerhalb eines Jahres dar. Zahlungsunwirksame Erträge
oder Aufwendungen, wie beispielsweise die Abschreibungen, werden nicht im
Finanzhaushalt gebucht.
Der Finanzhaushalt weist insgesamt eine
Finanzmittelüberschuss von 113.205 € aus. Geplant war eine
Finanzmittelfehlbetrag von -1.569.000 €, welche durch die liquiden Mittel sowie
die Inanspruchnahme eines Kredites abgedeckt gewesen wären.
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied
Pauluschke erklärt Gemeindeamtmann Röben, dass dieses positive Ergebnis zum
Einen auf Einsparungen in Höhe von ca. 300.000 bei den Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit zurück zuführen ist und zum Anderen viele
Investitionen, wie zum Beispiel die Umsetzung des Baugebietes Lammers Kamp, ins
Folgejahr geschoben wurden. Somit wurden statt der geplanten 3.168.600 €
Investitionsauszahlungen lediglich 1.919.600 € tatsächlich ausgezahlt. Die
geschobenen Maßnahmen werden aber das Ergebnis im Finanzhaushalt im Folgejahr
belasten.
In diesem Zusammenhang trägt Gemeindeamtmann
Röben die Haushaltsreste, welche von 2015 nach 2016 übertragen werden, vor. Er
macht deutlich, dass die Haushaltsreste nicht im Haushaltsplan 2016 auftauchen,
sondern bereits mit dem Haushaltsplan 2015 genehmigt wurden. Insgesamt belaufen
sich die Ermächtigungsübertragungen auf 1.021.878,63 €. Bei einer
Inanspruchnahme dieser Ermächtigungen wird der Finanzhaushalt im Haushaltjahr
2016 mit der tatsächlichen Ein- und Auszahlung berührt.
Neben den noch nicht beendeten Maßnahmen im
Bereich der Feuerwehr werden ebenfalls Ermächtigungen für die abgeschlossenen
Maßnahmen Ausbau B437 und der Ausbau Neuenburger Straße Teilstück beim
Aldi-Markt nach 2016 übertragen. Als Grund nennt Gemeindeamtmann Röben die
fehlenden Schlussrechnungen der Baufirmen. Auf Nachfrage vom Ausschussmitglied
Schimmelpenning erklärt Bürgermeister Lauxtermann, dass die Baumaßnahme Ausbau
B437 über die Straßenbauverwaltung Aurich abgerechnet wird.
Ausschussmitglied Brauers möchte wissen,
wofür die Ermächtigung für den Grundstückserwerb beim Ausbau der B437 genutzt
werden. Bürgermeister Lauxtermann erklärt, dass im Rahmen der Baumaßnahme
häufig Eigentumsverhältnisse bereinigt werden oder auch mal kleinere Teilstücke
von den Anwohnern für den Ausbau erworben werden.