Protokoll:

 

Gemeindeamtmann Röben erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation das vorläufige Jahresergebnis 2015.

Die Powerpoint-Präsentation wird dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Demnach weist das ordentliche Ergebnis 2015 einen vorläufigen Überschuss von 653.243 € aus. Gemeindeamtmann Röben erläutert, dass in der Haushaltsplanung 2015 noch von einem Gesamtüberschuss im Ergebnishaushalt von 207.800 € ausgegangen wurde.

 

Im außerordentlichen Ergebnis wird ein Überschuss von 79.676 € erzielt. Dieser Überschuss erklärt sich hauptsächlich durch eine Erstattung des Landkreises Friesland aus der Abwasserabgabe in Höhe von ca. 62.000 €. Die Erstattung ist das Resultat aus der Modernisierung der Kläranlage.

 

Insgesamt beläuft sich das vorläufige Gesamtergebnis auf 732.919 € und liegt damit um 384.019 € über den geplanten Ergebnis von 348.900 €.

 

Weiterhin weist Gemeindeamtmann Röben daraufhin, dass es sich bei dem Ergebnis um das vorläufige Jahresergebnis handelt, da noch immer Rechnungen für 2015 eingehen und periodengerecht in das alte Haushaltsjahr gebucht werden müssen. Zudem wird es bei den Personalaufwendungen noch Nachberechnungen geben, welche das Ergebnis um ca. 50.000 € verringern.

Im Folgenden trägt Gemeindeamtmann Röben das Ergebnis im Finanzhaushalt vor. Der Finanzhaushalt stellt die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen innerhalb eines Jahres dar. Zahlungsunwirksame Erträge oder Aufwendungen, wie beispielsweise die Abschreibungen, werden nicht im Finanzhaushalt gebucht.

 

Der Finanzhaushalt weist insgesamt eine Finanzmittelüberschuss von 113.205 € aus. Geplant war eine Finanzmittelfehlbetrag von -1.569.000 €, welche durch die liquiden Mittel sowie die Inanspruchnahme eines Kredites abgedeckt gewesen wären.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Pauluschke erklärt Gemeindeamtmann Röben, dass dieses positive Ergebnis zum Einen auf Einsparungen in Höhe von ca. 300.000 bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zurück zuführen ist und zum Anderen viele Investitionen, wie zum Beispiel die Umsetzung des Baugebietes Lammers Kamp, ins Folgejahr geschoben wurden. Somit wurden statt der geplanten 3.168.600 € Investitionsauszahlungen lediglich 1.919.600 € tatsächlich ausgezahlt. Die geschobenen Maßnahmen werden aber das Ergebnis im Finanzhaushalt im Folgejahr belasten.

 

In diesem Zusammenhang trägt Gemeindeamtmann Röben die Haushaltsreste, welche von 2015 nach 2016 übertragen werden, vor. Er macht deutlich, dass die Haushaltsreste nicht im Haushaltsplan 2016 auftauchen, sondern bereits mit dem Haushaltsplan 2015 genehmigt wurden. Insgesamt belaufen sich die Ermächtigungsübertragungen auf 1.021.878,63 €. Bei einer Inanspruchnahme dieser Ermächtigungen wird der Finanzhaushalt im Haushaltjahr 2016 mit der tatsächlichen Ein- und Auszahlung berührt.

 

Neben den noch nicht beendeten Maßnahmen im Bereich der Feuerwehr werden ebenfalls Ermächtigungen für die abgeschlossenen Maßnahmen Ausbau B437 und der Ausbau Neuenburger Straße Teilstück beim Aldi-Markt nach 2016 übertragen. Als Grund nennt Gemeindeamtmann Röben die fehlenden Schlussrechnungen der Baufirmen. Auf Nachfrage vom Ausschussmitglied Schimmelpenning erklärt Bürgermeister Lauxtermann, dass die Baumaßnahme Ausbau B437 über die Straßenbauverwaltung Aurich abgerechnet wird.

Ausschussmitglied Brauers möchte wissen, wofür die Ermächtigung für den Grundstückserwerb beim Ausbau der B437 genutzt werden. Bürgermeister Lauxtermann erklärt, dass im Rahmen der Baumaßnahme häufig Eigentumsverhältnisse bereinigt werden oder auch mal kleinere Teilstücke von den Anwohnern für den Ausbau erworben werden.