Protokoll:

 

1. Ratsmitglied Schimmelpenning erkundigt sich nach dem Sachstand der Sicherungsmaßnahmen an der Harms-Kuhle. Erster Gemeinderat Hoinke teilt mit, dass dort in unregelmäßigen Abständen weiter Sand abgebaut wird. Das weitere Verfahren ist nicht bekannt. Der Landkreis Friesland wurde von der Gemeinde Zetel über die Missstände, wie im Verwaltungsausschuss mitgeteilt, unterrichtet. Insbesondere wurde auf die Gefahrensituation hingewiesen, die durch Uferabbrüche entstehen können. Nach seiner Kenntnis ist der Landkreis zwar grundsätzlich tätig geworden, eine Einzäunung ist jedoch nicht erfolgt.

 

2. Ratsmitglied Konrad bittet darum, nochmals das Gespräch mit dem Eigentümer des Waggons am Bahnhof in Neuenburg zu suchen. Zwar ist der Waggon inzwischen renoviert worden, doch zeigt sich die Umgebung in einem sehr bedauerlichen Zustand.

 

3. Ratsmitglied Konrad verweist auf Baumfällungen entlang der L815. Dabei sind nach seiner Auffassung wenigstens 2 Bäume entfernt worden, die nach der Schnittfläche als gesund zu beurteilen gewesen wären. Er erkundigt sich nach der Zuständigkeit der Fällaktion und ob die Gemeinde vorher über diese Maßnahmen informiert wird. Außerdem möchte er wissen, was mit dem verbleibenden Holz geschieht. Bürgermeister Lauxtermann teilt mit, dass das Land Niedersachsen als Straßenbaulastträger zuständig ist und die Baumfällung angeordnet hat. Die Gemeinde Zetel hat weder Ansprüche auf vorherige Information noch auf Herausgabe des Holzes. Tatsächlich ist die Gemeinde auch nicht beteiligt worden. Die Notwendigkeit zur Beseitigung der Bäume ist ggf. in der Standfestigkeit der Straße zu sehen, die in manchen Fällen die Beseitigung der Bäume aus Gründen der Verkehrssicherung nötig machen.

Auf die Ausführungen bzgl. des Waggons in Neuenburg teilt er mit, dass er bereits mehrfach Gespräche mit den Eigentümer geführt hat, die jedoch bislang erfolglos blieben. Es ist seitens der Gemeinde nicht durchzusetzen, die Umgebung in einer bestimmten Weise zu gestalten und zu pflegen. Ggf. wird er nochmal schriftlich an den Eigentümer herantreten.

 

4. Gemeindeamtsinspektor Kant teilt mit, dass der diesjährige Frühjahrsputz für die Kindergärten und Schulen am 11. und für die Vereine und Verbände 12. März 2016 jeweils in der Zeit von 10:00-12:00 Uhr, stattfinden wird.