Protokoll:

 

Frau Ronken trägt zum Haushalt 2016 für den Bereich Soziales und Jugend vor.

Zum Mehrgenerationenhaus führt sie aus, dass mit einem Gesamtdefizit von rund 25.000 Euro kalkuliert wird. Die Entwicklung des Mehrgenerationenhauses ist positiv. Vom Bund und Land fließen Zuschüsse in Höhe von 35.000 Euro. Die Gemeinde muss eine Gegenfinanzierung von 5.000 Euro leisten. Die Bewirtschaftungs- und Sachkosten sind im Rahmen der Vorjahresansätze geplant. Bei den Personalkosten sind für die Verwaltungsstelle 20 Wochenstunden, wie bisher, kalkuliert. Im Bereich der Investitionen ist der Sammelposten mit 2.500 Euro für Ersatzbeschaffung von Ausstattungsgegenständen eingeplant.

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Brauers erläutert sie, dass die Bundes- und Landeszuschüsse jährlich neu beantragt werden müssen, der Bund sich aber für eine Verstätigung der Mehrgenerationenhäuser ausgesprochen hat. Dennoch werden vom Bund und Land die Zuschüsse nicht langfristig zugesagt, die Anträge müssen jährlich neu gestellt werden.

 

Unter dem Produkt Allgemeine Sozialhilfe sind die Personal- und Sachkosten des Sozialamtes aufgeführt. Als Verwaltungskostenpauschale werden pro Asylbewerber pro Quartal 50,- Euro vom Landkreis gezahlt. Auf Nachfrage erklärt sie, dass diese Verwaltungskostenpauschale nicht auskömmlich ist. Eine Kalkulation liegt dem Landkreis vor. Wegen der Erstattung der Kosten für die Flüchtlingsbetreuung stehen die Gemeinden zur Zeit in Verhandlung mit dem Landkreis.

Für den Qualitätsprozess in den Kindergärten sind 6.000 Euro veranschlagt.

1.500 Euro sind eingeplant für Zuschüsse an Seniorengruppen.

Unter den Produkt IAV-Stelle/Altenbesuchsdienst sind die Personal- und Sachkosten der IAV-Stelle, die Aufwandsentschädigung für die Ehrenamtlichen im Altenbesuchsdienst, sowie die Aus- und Fortbildungskosten der Ehrenamtlichen eingeplant. Derzeit sind im Altenbesuchsdienst 26 Ehrenamtliche tätig. Wie im Vorjahr sind auch 3.000 Euro an Zuschüssen für Seniorenveranstaltungen eingeplant.

Zum Produkt Zuschüsse Elternbeiträge führt Frau Ronken aus, dass die Zahl der Anträge stark gestiegen ist und hierfür ein Betrag in Höhe von 27.000 Euro kalkuliert wird. Davon werden vom Landkreis Friesland 18.000 Euro erstattet. Der Landkreis erstattet pro Kind und Monat für Kindergartenplätze 40 Euro und für Krippenplätze 50 Euro. Die Eltern müssen einen Eigenanteil von 20 Euro tragen.

Weiter führt sie aus, dass der Zuschuss an den Gemeindejugendring mit 9.000 Euro veranschlagt ist. Die Zuschüsse für Jugendfreizeiten sind wie in den Vorjahren mit insgesamt 13.400 Euro kalkuliert, hiervon trägt der Landkreis 5.900 Euro.

Die Aufwandentschädigung für die Betreuung von behinderten Kindern während des Ferienprogramms durch Betreuungskräfte und die Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden des Gemeindejugendrings sind mit insgesamt 1.800 Euro veranschlagt.

 

Zum Bereich Kindergärten führt Frau Ronken aus, dass der Zuschussbedarf für die gemeindeeigenen Kindergärten und Krippen mit 1.079.800 Euro veranschlagt ist. Für 2015 war der Zuschussbedarf rund 1.000.000 Euro. Dazu kommt noch der Gemeindezuschuss für den Kindergarten Regenbogenfisch des Diakonischen Werkes mit ca. 329.000 Euro.

Auf der Einnahmeseite sind für die 4 Einrichtungen der Gemeinde die Elternbeiträge mit rund 240.000 Euro, der Zuschuss vom Land für das beitragsfreie Kindergartenjahr (Erstattung der Elternbeitragsausfälle) mit 74.700 Euro und die Landeszuweisungen für die Personalkosten und die Sachkostenpauschale für die Betreuung der Integrationskinder mit 602.400 Euro ausgewiesen. Die Gemeinde trägt mit rund 54 % den größten Teil der Kosten der Kindergärten, der Anteil der Landeszuweisung beträgt ca. 30 % und der Anteil der Elternbeiträge zuzüglich des Zuschusses des Landes für das beitragsfreie Kindergartenjahr ca. 16%. Bei den Bewirtschaftungs- und Sachkostenansätzen in den einzelnen Kindergärten gibt es kaum Veränderungen zum Vorjahr. Bei den Personalkosten ist die tarifliche Steigerung eingeplant. Ebenfalls ist die Stelle der neuen Kindergartenleitung des Kindergartens Südenburg eingeplant. Im investiven Bereich gibt es bei den einzelnen Kindergärten keine besonderen Maßnahmen, lediglich die Sammelposten sind veranschlagt. 

Die Zahl der Kindergartenplätze ist zur Zeit ausreichend, es können immer noch im laufenden Jahr neue Kinder aufgenommen werden. Da die meisten Flüchtlingsfamilien in Zetel untergebracht sind, werden die Flüchtlingskinder auch hauptsächlich im Kindergarten Regenbogenfisch und im Kindergarten Südenburg betreut und weniger in den Neuenburger Kindergärten.

Auf Nachfrage ergänzt Frau Müller-Urban, dass dieses auch für die Grundschulen zutrifft. In der Grundschule Zetel werden derzeit 30 Flüchtlingskinder betreut. Die Grundschule Zetel hat jetzt auch eine Sprachlernklasse genehmigt bekommen mit 23 zusätzlichen Lehrerstunden.

 

Frau Ronken führt zum Bereich Jugendtreff "Steps" aus, dass es auch hier kaum Veränderungen bei den Haushaltsansätzen gibt. Nur beim Ansatz "Veranstaltungen" sind zusätzlich 3.000 Euro für das geplante Feriensprachcamp eingeplant. Ein Antrag hierfür würde gestellt, eine Bewilligung liegt aber noch nicht vor.

An Investitionen für den Jugendtreff ist im Sammelposten ein Betrag von 4.000 Euro veranschlagt. Für die Anschaffung eines Airhockeys sind 4.100 Euro kalkuliert und für eine mobile Spiegelwand 3.000 Euro. Für das Jugendparlament sind im Haushalt 2.300 Euro an Aufwandsentschädigung und 5.300 Euro für Sachkosten eingeplant.

 

Der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zum Haushalt 2016 für den Sozial- und Jugendbereich zur Kenntnis.