Protokoll:

 

Bürgermeister Lauxtermann erläutert eingangs, dass sich die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung, die durch den teilweisen Austausch der vorhandenen Energiesparbeleuchtung durch LED-Lampen bereits vorgenommen wurden und die Vorlage des Antrages überschnitten haben. Er macht deutlich, dass die Energiesparlampen in ihrer Funktion stark nachgelassen haben und keine ausreichende Leuchtkraft mehr aufweisen. Ein erster Versuch zur Umrüstung der Straßenleuchten auf LED-Lampen wurde An der Hasenweide unternommen. Es zeigt sich, dass die LED-Lampen heute technisch ausgereift sind und ausreichend Licht erzeugen. Da die derzeitige Beleuchtungssituation in den Straßen der Gemeinde Zetel nicht mehr akzeptabel ist, sollen alle Lampen auf LED-Licht umgestellt werden. Das ist ein Geschäft der laufenden Unterhaltung. Soweit jedoch auch die Leuchten erneuert werden sollen, würde dieses eine beitragspflichtige Maßnahme darstellen. Darüber, ob und welche Leuchten ausgetauscht werden sollen, wäre im politischen Raum zu beraten.

Ratsvorsitzender Pauluschke weist daraufhin, dass Mittel in den Haushalt eingestellt wurden, und der Rat dem Antrag damit grundsätzlich positiv gegenüber steht. Da aber der Antrag an den Rat gerichtet wurde, ist er zunächst von diesem zu beschließen.

 

 

Der Rat der Gemeinde Zetel nimmt den Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und die Ausführungen auf Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung zur Kenntnis. Die bereits vorbereitenden Arbeiten der Verwaltung sollen fortgeführt werden. Damit wird der Antrag als erledigt angesehen.